138.
139.

140.

141.

142.

143.

144.

145.

146.

147.

—  630  —

Im  Stichworte  „Metallasche“  ist  als  Nummer  des  Zolltarifs  statt  „317“  zu  setzen  „237“.
Das  Stichwort  „Metalloxyde“  ist,  wic  folgt,  zu  fassen:
„Metalloxyde  (Metallasche),  in  anderen  Nummern  des  Tarifs  nicht

besonders  genannt  oder  inbegriffen  37  frei“.

Die  Anmerkung  3  zu  Ziffer  1  des  Stichworts  „Mineralöle“  erhält  folgende  Fassung:

„3.  Die  Verzollung  von  gereinigten,  zu  Beleuchtungszwecken  geeigneten  Mineralölen  kann  auf  Antrag  nach
dem  Raumgehalte  mit  der  Maßgabe  erfolgen,  daß  dabei  für  1251  bei  15°  C.  1  dz  Eigengewicht

gerechnet  wird  (Anmerkung  3  zu  Nr.  239)  C.
Der  Ziffer  2  4  3  des  Stichworts  „Möbel  und  Möbelteile“  ist  folgende  Fassung  zu  geben:
„3.  andere:
a)  Möbel  aus  schmiedbarem  oder  nicht  schmiedbarem  Eisen  .  835  15
b)  Möbelteile;
Büfettgriffe,  Möbelbeschläge,  Möbelrollen,  Schiebladengriffe,
Schiebladenknöpfe,  aus  schmiedbarem  Eisen:

 

 

rol  ...  832  6
bearbeitet..  ....  ...  832  12
sonstige  Möbelteile  aus  Eisen  s.  Eisenwaren  (Ziffer  1c  und
2b  2).“
Das  Stichwort  „Möbelrollen“  ist,  wie  folgt,  zu  fassen:
„Möbelrollen:
1.  aus  nicht  schmiedbarem  Eisenguß  s.  Eisenwaren  (Ziffer  1c).
2.  aus  schmiedbarem  Eisen:
rohlrrl  ..  .  832  6
bearbeitet.  .  .  .  .  .  ...  .  832  12“.

Das  Stichwort  „Mohairgarn“  erhält  folgende  Fassung:

„Mohairgarn  (Garn  aus  den  Haaren  der  Angoraziege,  der  Kaschmirziege  und  der
Krenuzungen  dieser  beiden  Ziegenarten)  s.  Gespinste  (Ziffer  2  b  und  c).“

Das  Stichwort  „Motorzähler“  ist,  wie  folgt,  zu  fassen:
Ml  elektrische,  und  Bestandteile  von  solchen  s.  Elektrotechnische  Erzeugnisse
Ziffer  6).“

In  Ziffer  1c  des  Stichworts  „Nägel“  sind  die  Worte  „geschnittene  Nägel  (Tacks,  Semences,
Aufzwickstifte,  genau  gearbeitete,  aus  Blech  hergestellte  Nägel“  zu  ersetzen  durch  „Aufzwickstifte
(Semences,  Tacks,  genau  gearbeitete,  sich  gleichmäßig  verjüngende,  aus  Blech  oder  Draht  hergestellte
  Nägel  mit  blanker  glatter  Oberfläche"“.

Der  Anmerkung  zu  3  bei  dem  Stichwort  „Obst“  ist  als  zweiter  Absatz  folgende  Bestimmung
hinzuzufügen:

„  478  einfache  Umsehliebungen  von  frischen  Aepfeln,  Birnen  und  Quitten  sind  nur  diejenigen  Umsenhließungen
  (Fässer,  Listen,  Körbe,  Säche  oder  dergleichen)  aneusehen,  in  denen  die  genanntcn  Frachte
ohne  jede  innere  Verpackung  eingehen.  Findet  sich  innerhalb  dieser  Umschließiumgen  irgend  eine  weitcre
Verpackung  vor,  so  sind  die  Frũciie  als  solche  in  mehrfochen  Umschließungen  eu  vcraollen.  Eine  innere
Verpackung  liegt  beispielsweise  aueh  dann  vor,  wenn  die  Früchte  mit  Papier  oder  einem  anderen  Fer-Dachungsmittel
  einzeln  um  sx  oder  Ohne  Umioickelteng  Jeder  einzelnen  Frucht  dure  Zioeischenlagperung  von
Papier,  Holzwone,  Watte,  Sero)  ocer  dergleichen  von  einander  getfreunk  sind,  Sotbie  Ferner,  scenn  die  Umschliebungen
  eine  auch  nur  teiliweise  Auspolsterunꝗg  mit  Holaiwolle,  Watte,  Stroh  oder  dergleichen  erfahren
haben.  Als  innere  Verpackung  ist  es  dagegen  nicht  anausehen,  wenn  die  Innenseite  doer  Wandungen,  des
Bodens  und  des  Deckels  der  Umschließumgen  mit  Papier  beklebt,  ausgeschlagen  oder  belegt  sind.“

In  Ziffer  4e  desselben  Stichworts  ist  in  der  dritten  Zeile  der  Vertragsbestimmungen  hinter
„anderes  Qbst  statt  des  Kommas  ein  Semikolon  zu  setzen.