Metadata : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895. (23)

—  560  —

(S.  16  und  29)  anführt,  keinen  dem  Gemeingebrauche  ungleichartigen
  Anspruch  auf  Benutzung  der  Strasse,  sondern  denselben,
nur  einen  potenzirten,  von  besonderem  Vermögenswerthe;  sie  sind
mit  einem  Worte  die  Nächsten  am  Gemeingebrauche,  weil  sie
naturgemäss  die  Strasse  am  Meisten  benützen.  Dieser  besondere
Vortheil  fliesst  aus  dem  von  der  Rechtsordnung  anerkannten  Zustande
  der  Dinge,  der  dadurch  zum  Rechtszustande  geworden  ist.
Ein  subjektives  Recht  ist  er  nicht.  Die  Konstruirung  eines
solchen  ist  nicht  nöthig,  da  auch  der  Vortheil  rechtlich  geschützt
ist.  Der  Anspruch  ist  öffentlich-rechtlicher  Herkunft,  da  er  mit
dem  Gemeingebrauche  identisch  ist.  Zu  entschädigen  ist  die  Hingabe
  des  besonderen  Vortheils,  wenn  sie  sich  als  Aufopferung
charakterisirt.

In  dem  Begriffe  „Aufopferung“  liegt  das  Nichtalltägliche.
ÜBBELOHDE  (Forts.  von  GLück’s  Pandekten)  meint,  dass  die
ordnungsmässig  beschlossene  Aufhebung  des  Gemeingebrauches
einen  Eintschädigungsanspruch  nicht  begründe,  so  weit  sie  sich
auf  solche  Vortheile  beschränke,  welche  auch  Anderen  als  den
Anliegern  zukommen.  Die  Erklärung  hierzu  giebt  0.  MAYER
(II  S.  136/351):  „Nachtheil  von  einer  Strassenänderung  können
auch  Andere  haben,  die  nicht  unmittelbar  angrenzen,  namentlich
die  Nachbarn,  vor  deren  Grundstück  die  Strasse  unberührt  bestehen
  bleibt;  sie  können  durch  die  Unterdrückung  der  Fortsetzung
  derselben  genöthigt  sein,  Umwege  zu  machen  oder  sind
vielleicht  in  eine  Sackgasse  gerathen;  aber  ihre  Grundstücke
bleiben  benutzbar,  zugänglich.  Niemand  als  der  Anlieger  hat
den  unmittelbaren  Schaden,  die  Anderen  haben  noch  andere
Zugänge.  Die  Erklärung  dafür,  dass  für  Entziehung  entfernterer
Vortheile  kein  Erfolg  zu  leisten  ist,  liegt  in  dem  Institute  der
öffentlich-rechtlichen  Entschädigung.  Man  braucht  daher  nicht
ein  subjektives  Recht  zu  konstruiren.  Die  Entschädigungspflicht
begreift  durchaus  nicht  schlechthin  jeden  Nachtheil,  der  Jemandem
aus  den  Massregeln  der  öffentlichen  Verwaltung  erwächst.  Es