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(Nr.  6166.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  14.  August  1865.,  betreffend  die  Verleihung  der  fiskalischen
  Vorrechte  für  den  Bau  und  die  Unterhaltung  einer  Chaussee  von
Eisleben  nach  dem  dortigen  Bahnhofe  der  Halle-Nordhausener  Eisenbahn.

N.-  Ich  durch  Meinen  Erlaß  vom  heutigen  Tage  den  Bau  einer  Chaussee
von  Eisleben  im  Mansfelder  Seekreise  des  Regierungsbezirks  Merseburg  nach
dem  dortigen  Bahnhofe  der  Halle-Nordhausener  Eisenbahn  genehmigt  habe,
verleihe  Ich  hierdurch  der  Stadt  Eisleben  datz  Expropriationsrecht  für  die  zu
dieser  Chaussee  erforderlichen  Grundslücke,  imgleichen  das  Recht  zur  Entnahme
der  Chausseebau=  und  Unterhaltungs-Materialien,  nach  Maaßgabe  der  für  die
Staats-Chausseen  beslehenden  Vorschriften,  in  Bezug  auf  diese  Straße.  Auch
sollen  die  dem  Chausseegeld  -Tarife  vom  29.  Februar  1840.  angehängten  Bestimmungen
  wegen  der  Chausseepolizei-Vergehen  auf  die  gedachte  Straße  zur
Anwendung  kommen.

Der  gegenwaͤrtige  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz-Sammlung  zur  öffentlichen
Kemtniß  zu  bringen.

Gaslein,  den  14.  August  1865.
Wilhelm.
Gr.  v.  Itzenplitz.
An  den  Minister  für  Handel,  Gewerbe  und  öffentliche  Arbeiten.

 

Redigirt  im  Böreau  des  Staats-Ministeriums.
Berlla,  gebrudt  in  ber  Königlichen  Seheimen  Ober  -  Hofbuchdruckerel
(R.  v.  Decker).