Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1888. (15)

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Art.  1.
Der  Bedarf  für  die  Herstellung  einer  Bahnverbindung  von  Hergatz  zur  Bayerisch—
Württembergischen  Landesgrenze  in  der  Richtung  gegen  Wangen  wird  auf  515,000  .M.
(fünfhundert  fünfzehntausend  Mark)  festgesetzt.

Art.  2.

Der  k.  Staatsminister  der  Finanzen  ist  ermächtigt,  zur  Deckung  des  in  Art.  1  festgesetzten
  Bedarfes  ein  auf  die  Staatseisenbahnen  zu  versicherndes  Anlehen  im  bezeichneten
Betrage  aufzunehmen.

Die  Ausgaben  für  die  Verzinsung  dieses  Anlehens  während  der  Banzeit  und  die  Geldaufbringungskosten
  sind  durch  Erhöhung  der  Anlehenssumme  zu  beschaffen.

Von  der  Zeit  der  Vollendung  genannter  Bahnverbindung  an  hat  die  Verzinsung  der
für  dieselbe  aufgewendeten  Summe  aus  der  Eisenbahnbetriebsrente  zu  erfolgen.

Die  Tilgung  des  Anlehens  richtet  sich  nach  den  Bestimmungen  der  hiefür  maßgebenden
  Finanzgesetze.

Gegeben  zu  München,  den  10.  Februar  1888.

Luitpol))

des  Königreichs  Bayern  Verweser.

Inr.  Frhr.  v.  Lutz.  10r.  u.  Niedel.  Frhr.  v.  Trailsheim.  Frhr.  v.  Feiliczsch.  v.  einleth.  Frhr.  v.  Tronrod.

Auf  Allerhöchsten  Besehl:
Der  Ministerialrath
im  k.  Staatsministerium  des  Innern:
v.  Neumayr.