Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846. (37)

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Irrenanstalt  zu  Sorau,  (Forts.)

v.  1.  Febr.  1825.  §S.  19.  erneuert  worden  sind.  (ebend.
§S.  6.)  233.  —  Anmeldung  zur  Aufnahme  in  dieselbe
bei  der  Regierung  zu  Frankfurt  und  Annahme-Order
durch  die  Direktorial-Kommission  der  Anstalt.  (ebend.
§S.  7.)  253.  f.  —  Bewirkung  des  Transports  der  in
dieselbe  aufzunehmenden  Pfleglinge  durch  die  Landes-Deputation.
  (ebend.  §.  24.)  238.  —  Aufnahme  von
Gemüthskranken  aus  dem  Landarmen-Verbande  des  Cott
buser  Kreises  und  Aufbringung  der  Kosten  für  solche.
(Regulativ  v.  17.  Mai  16.  8S,  11—14.)  201.  2602.
Iserlohn-Westig-Sundwig-Deilinghofer  Wegebaugesellschaft,
  Allerhöchste  Bestätigung  der  Statuten
der  unter  diesem  Namen  behufs  des  Ausbaues  und  der
Unterhaltung  einer,  die  gedachten  Orte  verbindenden
Chaussee  gebildeten  Aktiengesellschaft.  (Minist.-Bekanntmachung
  v.  1.).  Septbr.  40.)  4.33.

Island,  begünstigte  Zulassung  Preußischer  Schiffe  nach
demselben.  (Konv.  mit  Dänemark  v.  20.  Mai  40.  Art.  Z.)
329.

Juden,  dieselben  sollen  fortan  der  allgemeinen  Militairpflicht
auch  in  denjenigen  Landestheilen  unterworfen  sein,  in
welchen  sle  von  derselben  bisher  noch  befreit  gewesen  sind.
(A.  K.  O.  v.  31.  Dezbr.  45.)  22.  —  Wegsall  des
von  denselben  seither  für  solche  Befreiung  entrichteten
Rekrutengeldes.  (ebend.)  22.  —  Befreiungiderselben  von
direkten  Beiträgen  zur  Unterhaltung  der  Gemeindeschulen,
wenn  sle  selbst  mit  Genehmigung  der  Regierung  eine  besondere
  öffentliche  jüdische  Schule  unterhalten.  (Schulord.
  für  die  Provinz  Preußen  v.  11.  Dezbr.  45.  §.  49.)
11.  —  einstweilige  Aufhebung  der  durch  die  Allerhöchsten
  Befehlec  vom  20.  Septbr.  1830.  u.  5.  Jam.  1839.
angeordneten  Ausnahmemaßregeln  zur  Beseitigung  der
in  den  Kreisen  Paderborn,  Büren,  Warburg  und  Hörter
Mindenschen  Regierungsbezirko,  aus  der  Ansiedelung  der
selben  auf  dem  platten  Lande  und  deren  Verkehr  mit  der
bäuerlichen  Bevölkerung  entsprungenen  Mißverhältnisse.
(A.  K.  O.  v.  4.  Dezbr.  46.)  528.

Judenwesen,  Verordnung  über  dasselbe  im  Großherzegthum
  Pesen,  v.  1.  Juni  1.33.,  Aufhebung  der  Bestimmungen
  des  §.  111.  derselben,  rücksichtlich  der  Befreiung
der  Juden  in  demselben  von  der  allgemeinen  Militair
pflicht  gegen  Entrichtung  eines  Rekrutengeldes.  (A.  K.
O.  v.  31.  Dezbr.  45.)  22.

Justitiarien  der  Provinzial  =  Verwaltungsbehörden,  zu
denselben  können  nur  sol  e  Männer  bestellt  werden,  welche
die  höchste  Prüsung  vor  der  Ober-Eraminations-Kommission
  für  die  Justigbeamten  bestanden  habe.  (Regulativ
v.  111.  Febr.  40.  S.  19.  lit.  a.)  200.  —  der  Bewählrung
  ihrer  Qualifikation,  als  solche,  bedarf  es  vor  der
Ober-Eraminations-Kommission  für  höhere  Verwal  s-Justizkommissarien,

  welche  eine

Sachregister.  1846.
Justitiarien,  (Forts.)

eimter  nicht,  wemngleich  sie  den  Regierungsraths  =  Titel
führen.  (ebend.)  206.

Justizbeamte,  dieselben  haben  Zutritt  zu  dem  mündlichen

Verfahren  in  den  vor  den  Geri  ten  in  Berlin  zu  führenden
Untersuchungen  wegen  angeschuldigter  Verbrechen.  (
v.  17.  Juli  46.  8.  17.)  271.  —  im  Departement  des
Oberlandesgerichts  zu  Marienwerder,  Allerhöchste  Bestätigung
  des  Statuts  des  Sterbekassen-Vereins  für  die
selben.  (A.  R.  O.  v.  18.  Septbr.  40.  u.  Ministerial
Bekanntmachung  v.  20.  Novbr.  40.)  516.

lage,  Klagebeantwortung
  oder  andere  Prozeßschriften  unterzeichnen,  sind
für  den  Inhalt  derselben  eben  so  veran  ortli,  als  wenn
sie  die  Schrift  selbst  abgefaßt  hätten.  (V.  v.  21.  Juli
40.  §.  33.)  300.  —  als  Bevollmächtigte  der  Parteien
in  summarischen  Prozessen  erster  Instanz.  (V.  v.  21.
Juli  406.  S.  3.  7.  8.  u.  10.)  292.  293.  291.  —  deegl.
in  zweiter  Instanz  (Appellations-Instanz).  (ebend.  SF.  21.
u.  22.)  290.  297.  —  haben  Zutritt  zu  dem  mündlichen
Verfahren  in  den  vor  den  Gerichten  in  erlin  zu  führenden
  Untersuchungen  wegen  angeschuldigter  Verbrechen.
(G.  v.  17.  Juli  40.  §S.  17.)  271.  —  Zulassung  derselben
  als  Bevollmächtigte  von  Angeschuldigten  wegen
Polizeivergehen  in  Berlin.  (G.  v.  17.  Juli  40.  §.  115.)
287.  —  bel  dem  Geheimen  Ober-Tribunal,  s.  letzt.

Justizministerlum  (Justizminister),  auf  dessen  Antrag

werden  von  des  Königs  Majestät  die  Staatsanwalte  bei
dem  Kammergerichte  und  dem  Kri  inalgerichte  zu  Berlin
ernannt.  (G.  v.  17.  Juli  46.  8.  3.)  268.  —  dessen
Aufsicht  sind  solche  in  ihrer  Amtsführung  unterworfen,
auch  werden  denselben  von  solchem  Gehülfen  beigeordnet.
(ebend.  §.  3.)  208.  —  Entscheidung  bdesselben  über  die
von  dem  Staatsanwalte  oder  dem  Polizeianwalte  verweigerte
  Verfolgung  von  Verbrechen,  deren  Bestrafung
die  Gesetze  von  dem  Antrage  einer  Privatperson  abhängig
  machen.  (ebend.  88.  10.  u.  23.)  209.  270.  272.
—  eine  Bestätigung  der  von  den  Gerichten  in  Berlin
gefällten  Kriminal-Urtel  durch  dasselbe  findet  nicht  ferner
statt.  (ebend.  §.  23.)  272.  —  ist  in  Gemeinschaft  mit
dem  Finanzminister  ermächtigt,  die  beschlußfähige  Zahl
der  Richter  bei  den  Rheinischen  Gewerbegerichten,  auf
Antrag  der  letztern,  bis  auf  fünf  dauernd  zu  vermindern.
(G.  v.  7.  Aug.  10.  §.  2.)  103.  der  jedesmalige
Justizminister  ist  zugleich  Mitglicd  des  Bankkuratoriums.
(Bankerd.  v.  5.  Oktbr.  46.  §.  42.)  445.  —  ein  Rath
des  Justizministeriums  ist  immer  Mitglied  des  obern
Schiedsgerichts  zu  Berlin  in  Pferde-Rennangelegenheiten.
(A.  K.  O.  v.  5.  Oktbr.  40.  Nr.  1.  c.)  482.

Justizverwaltung  im  Großberzegtbum  Posen,  siehe

letzteres.
K.