Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1904. (31)

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e)  der  elf  geistlichen  Seminarpräfekten  an  den  Lehrerbildungsanstalten  und
Lehrerseminarien  des  Königreichs  um  Neuregelung  ihrer  Gehaltsverhältnisse
und

#)  des  Lehrpersonals  an  den  K.  Bayerischen  Lehrer=  und  Lehrerinnenbildungsanstalten
  um  Verbesserung  der  Rang=  und  Gehaltsverhältnisse  der  dienstälteren
  Seminar=  und  Präparandenhauptlehrer

seien  der  K.  Staatsregierung  zur  Berücksichtigung  im  nächsten  Etat  hinüberzugeben.“

Wir  beauftragen  das  K.  Staatsministerium  des  Innern  für  Kirchen=  und  Schul-Angelegenheiten,
  auf  diese  Anträge  bei  der  Aufstellung  des  Budgets  für  die  XXVIII.  Finanzperiode
  nach  Tunlichkeit  Rücksicht  zu  nehmen.

§  45.
Die  Kammern  des  Landtags  haben  zu  Ziffer  XXI  A  Kap.  10  §  3  Tit.  9  des  Etats
der  Ausgaben  für  Volksschulen  beschlossen:
„Seminaristisch  gebildeten  Lehrpersonen,  welche
1.  an  den  von  Gemeinden  und  Stiftungen  errichteten  und  unterhaltenen
Taubstummen=  und  Blindenanstalten,

2.  an  den  von  Gemeinden  errichteten  und  unterhaltenen  Töchterschulen  und
Lehrerinnenbildungsanstalten
bis  zum  31.  Dezember  1903  zur  Anstellung  gelangt  sind,  aber  ohne  Verschulden
  die  Aufnahme  in  die  Kreis-Pensionsanstalten  nicht  erhalten  haben,
dürfen,  um  ihnen  den  Beitritt  zu  gen  Pensionsanstalten  noch  zu  ermög—
lichen,  Pensionszuschüsse  nach  Tit.  9  gewährt  werden.“
Wir  beauftragen  hienach  das  K.  Staatsministerium  des  Innern  für  K  irchen—  und  Schulangelegenheiten,
  das  Weitere  zum  Vollzuge  dieses  Gesamtbeschlusses  einzuleiten.

8  46.

Die  beiden  Kammern  des  Landtages  haben  zu  Kap.  24  des  Etats  der  Ausgaben  auf
Erziehung  und  Bildung  nachstehenden  Beschluß  gefaßt:

„der  zum  Ankauf  von  Kunstwerken  für  die  Sammlungen  des  Staates
ausgeworfene  Etatsbetrag  soll  künftig  nicht  notwendig  innerhalb  der  Finanzperiode
ausgegeben,  sondern  nur  zum  Ankauf  wirklich  tüchtiger  Werke  verwendet  werden.
Soweit  solche  in  den  Ausstellungen  nicht  in  entsprechender  Zahl  vorhanden  sind