Full text : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1808. (3)

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Königlich-Batertsches

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Regierungsblatt.

XIV.  Stück.  München,  Mittwoch  den  zo.  Maͤrz  1808.

Allgemeine  Verordnungen.

 

(Die  bei  den  Privaten  und  Kdrperschaften  anliegenden
  Kapftalien  der  Stiftungen  des  Kulkus
  betrefsend.)

Wir  Maximilian  Josepyh,
von  Gottes  Gnaden  König  von  Baiern.

Durch  das  organische  Edikt  uͤber  die  General-Administration
  des  Seiseungs-Vermsgens,
  vom  1.  1.  Oktober  1807,  wurde  der  in
Muͤnchen  bestand  Ad  s
Rath  am  1.  .  Jänner  1808  aufgeboben,  und
sowohl  die  Kirchen-Agentie-,  als  die  Kirchen-Konkurrenz-Kasse
  geschlossen.  "

Die  Kirchen-Agentie  hatte  vorbin  einen
Tbeil  der  Zinse  von  denjenigen  Kapiralien
aue  dem  Vermögen  der  Sristungen  des  Kultuo,
  welche  bei  Privaten  und  Körperschaften
  anliegen,  erhoben,  und  den  einschlaägigen
Stiftungs  Administrationen  zugerechnet;  und
die  Kirchen:  Konkurrenz-Kasse  die  unginsbaren
  Fristen-Kapitalien  als  Bestandeheile  ihrer
  Doration  eingezogen.

Die  Zentral-Ststungs-Kasse  in  München
kann  sich  jedoch,  nach  den  durch  das  organische
  Edikt  vom  1.  Oktober  1807  erhaltenen
Bestimmungen,  mit  dem  Decail  der  Erbebung
und  Verrechnung  der  befraglichen,  vormal

Kirchen,U

in  die  Kirchen-Agentie=  und  Konkurrenz=Kasse
  gestossenen  Kapitals=  Zinse  und  Fristen
  nicht  befassen.  Wir  beschliessen  demnach
bierüber,  wie  folge:

I.  Die  Zinse  von  allen  bei  den  Privaken,
  und  zwar:  entweder  bei  den  Adelichen
und  siegelmässigen  Personen,  bei  den  Bürgern,
  und  Bauern,  oder  bei  den  Kommu,
nitäten  und  anderen  Korporationen
anliegenden  Aktiv-Kapitalien  der  Stiftungen
des  Kultus  in  der  Provinz  Baiern,
welche  vormal  in  die  aufgehobene  Kirchen-Agentie:
  Kasse  geflossen  sind,  werden  von
den  einschldgigen  allgemeinen  und  besonderen
Stiftungs-Administratoren  unmittelbar  erboben,
  und  verrechnet.  Alle  diejenigen  Privaten
  und  Kommunitäten,  welche  die  Zinse
von  Kirchen-Kapitalien  bis  zum  1.  Jänner
18083  bei  der  aufgehobenen  Kirchen-Agentie-Kasse
  erlegt  haben,  werden  demnach  angewiesen,
  diese  Zinse  nunmehr  bei  den  einschlägigen
  Stistungs:  Administrationen  zu  entrichten.

Die  nämlichen  Verhälenisse  treten  auch
bei  den  verzinslichen  Fristen-Kapitalien
  ein,  welche  bei  den  Pfarrern,  Benefiziaren,
  bei  anderen  Privoten,  bei  Kommunitcten
  und  Kürperschafern  anliegen.

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