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Königlich-Batertsches
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Regierungsblatt.
XIV. Stück. München, Mittwoch den zo. Maͤrz 1808.
Allgemeine Verordnungen.
(Die bei den Privaten und Kdrperschaften anliegenden
Kapftalien der Stiftungen des Kulkus
betrefsend.)
Wir Maximilian Josepyh,
von Gottes Gnaden König von Baiern.
Durch das organische Edikt uͤber die General-Administration
des Seiseungs-Vermsgens,
vom 1. 1. Oktober 1807, wurde der in
Muͤnchen bestand Ad s
Rath am 1. . Jänner 1808 aufgeboben, und
sowohl die Kirchen-Agentie-, als die Kirchen-Konkurrenz-Kasse
geschlossen. "
Die Kirchen-Agentie hatte vorbin einen
Tbeil der Zinse von denjenigen Kapiralien
aue dem Vermögen der Sristungen des Kultuo,
welche bei Privaten und Körperschaften
anliegen, erhoben, und den einschlaägigen
Stiftungs Administrationen zugerechnet; und
die Kirchen: Konkurrenz-Kasse die unginsbaren
Fristen-Kapitalien als Bestandeheile ihrer
Doration eingezogen.
Die Zentral-Ststungs-Kasse in München
kann sich jedoch, nach den durch das organische
Edikt vom 1. Oktober 1807 erhaltenen
Bestimmungen, mit dem Decail der Erbebung
und Verrechnung der befraglichen, vormal
Kirchen,U
in die Kirchen-Agentie= und Konkurrenz=Kasse
gestossenen Kapitals= Zinse und Fristen
nicht befassen. Wir beschliessen demnach
bierüber, wie folge:
I. Die Zinse von allen bei den Privaken,
und zwar: entweder bei den Adelichen
und siegelmässigen Personen, bei den Bürgern,
und Bauern, oder bei den Kommu,
nitäten und anderen Korporationen
anliegenden Aktiv-Kapitalien der Stiftungen
des Kultus in der Provinz Baiern,
welche vormal in die aufgehobene Kirchen-Agentie:
Kasse geflossen sind, werden von
den einschldgigen allgemeinen und besonderen
Stiftungs-Administratoren unmittelbar erboben,
und verrechnet. Alle diejenigen Privaten
und Kommunitäten, welche die Zinse
von Kirchen-Kapitalien bis zum 1. Jänner
18083 bei der aufgehobenen Kirchen-Agentie-Kasse
erlegt haben, werden demnach angewiesen,
diese Zinse nunmehr bei den einschlägigen
Stistungs: Administrationen zu entrichten.
Die nämlichen Verhälenisse treten auch
bei den verzinslichen Fristen-Kapitalien
ein, welche bei den Pfarrern, Benefiziaren,
bei anderen Privoten, bei Kommunitcten
und Kürperschafern anliegen.
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