Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1835. (1)

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Eine  Erhöhung  der  vorstehend  in  88  38  bis  41  aufgeführten  Gebührensätze  ist
unstatthaft.  Eine  Herabsetzung  kann  von  der  Ortspolizeibehörde  mit  Genehmigung
der  Gemeindevertretung  dort  beschlossen  werden,  wo  die  Beschauer  mit  fester  Be—

soldung  angestellt  sind.

Aus  den  in  die  Gemeinde-,  Schauamts=  oder  Schlachthofkassen  fließenden  Beschaugebühren
  sollen  nennenswerte  Uberschüsse  nicht  gewonnen  werden.

Die  Beitreibung  der  Gebühren  erfolgt  im  Verwaltungswege  nach  dem  für  die
Beitreibung  von  Gemeindeabgaben  vorgeschriebenen  Verfahren.

Dresden,  am  27.  April  1917.
Minifterium  des  Innern.

Graf  Vitzthum  v.  Eckstädt.
Schulze.

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Nr.  27.  Bekanntmachung,

die  Eröffnung  des  Betriebs  auf  der  schmalspurigen  Nebenbahn
Klingenthal  —  Untersachsenberg-Georgenthal  betreffend;
vom  11.  Mai  1917.
D.-  Finanzministerium  hat  beschlossen,  die  schmalspurige  Nebenbahn
Klingenthal—Untersachsenberg-Georgenthal
am  14.  Mai  1917
dem  öffentlichen  Verkehre  zu  übergeben.

Dresden,  am  11.  Mai  1917.
Finanzministerium.
v.  Seydewitz.

Emmerling.