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Eine Erhöhung der vorstehend in 88 38 bis 41 aufgeführten Gebührensätze ist
unstatthaft. Eine Herabsetzung kann von der Ortspolizeibehörde mit Genehmigung
der Gemeindevertretung dort beschlossen werden, wo die Beschauer mit fester Be—
soldung angestellt sind.
Aus den in die Gemeinde-, Schauamts= oder Schlachthofkassen fließenden Beschaugebühren
sollen nennenswerte Uberschüsse nicht gewonnen werden.
Die Beitreibung der Gebühren erfolgt im Verwaltungswege nach dem für die
Beitreibung von Gemeindeabgaben vorgeschriebenen Verfahren.
Dresden, am 27. April 1917.
Minifterium des Innern.
Graf Vitzthum v. Eckstädt.
Schulze.
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Nr. 27. Bekanntmachung,
die Eröffnung des Betriebs auf der schmalspurigen Nebenbahn
Klingenthal — Untersachsenberg-Georgenthal betreffend;
vom 11. Mai 1917.
D.- Finanzministerium hat beschlossen, die schmalspurige Nebenbahn
Klingenthal—Untersachsenberg-Georgenthal
am 14. Mai 1917
dem öffentlichen Verkehre zu übergeben.
Dresden, am 11. Mai 1917.
Finanzministerium.
v. Seydewitz.
Emmerling.