Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Neununddreißigster Jahrgang. 1911. (39)

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3.  Militär  wesen.

 

Bekanntmachung.

 

Dem  Arzte,  Professor  Dr.  Rudolf  Kolster  in  Helsingfors  ist  auf  Grund  des  §  42  Ziffer  2
der  Deutschen  Wehrordnung  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  Zeugnisse  der  im  §  42  Ziffer  1  a  bis  c
ebendaselbst  bezeichneten  Art  über  die  Tauglichkeit  derjenigen  militärpflichtigen  Deutschen  auszustellen,
welche  ihren  dauernden  Aufenthalt  in  Finland  haben.

Berlin,  den  4.  Oktober  1911.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Gallenkamp.

 

4.  Zoll=  und  Steuerwesen.

 

Auf  Grund  des  Artikel  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des  Bundesrats
für  Zoll=  und  Steuerwesen  an  Stelle  des  in  den  Landesdienst  zurückberufenen  Herzoglich  Braunschweig-Lüneburgischen
  Steuerinspektors  Blanke  der  Herzoglich  Braunschweig-Lüneburgische  Steuerinspektor
Johns  den  Königlich  Preußischen  Hauptzollämtern  zu  Cottbus,  Crossen  a.  d.  Oder,  Frankfurt  a.  d.  Oder,
Landsberg  a.  d.  Warthe  und  Lübben  i.  d.  Lausitz  als  Stationskontrolleur  mit  dem  Wohnsitz  in  Frankfurt
  a.  d.  Oder  vom  1.  Oktober  1911  ab  beigeordnet  worden.

 

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  vom  5.  Oktober  1911  beschlossen:

1.  den  Durchschnittsbrand  der  Brennereien  für  das  Betriebsjahr  1911/12  von  86  auf
94  Hundertteile  des  allgemeinen  Durchschnittsbrandes  zu  erhöhen,

2.  die  zur  Bestimmung  der  vergällungsfreien  Branntweinmenge  durch  Beschluß  vom
15.  Dezember  1910  festgesetzten  30  und  60  Hundertteile  über  den  30.  September  1911
hinaus  in  Geltung  zu  lassen.

Berlin,  den  11.  Oktober  1911.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Wermuth.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  5.  Oktober  1911  beschlossen:
Auf  Antrag  kann  widerruflich  gestattet  werden:
1.  daß  die  nach  dem  1.  September  1902  betriebsfähig  hergerichteten  landwirtschaftlichen
Brennereien  in  der  Zeit  vom  1.  Oktober  1911  bis  einschließlich  15.  Juni  1912  auch
Rohstoffe  der  im  §  10  Abs.  2  Satz  1  des  Branntweinsteuergesetzes  bezeichneten  Art,
welche  nicht  von  den  Eigentümern  oder  Besitzern  der  Brennereien  selbst  gewonnen
sind,  verarbeiten,  ohne  die  Eigenschaft  als  landwirtschaftliche  Brennerei  einzubüßen,