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4. Militär wesen.
Bekanntmachung.
Im Anhang zu dieser Nummer des Zentralblatts wird ein neues, bis auf die Gegenwart
richtig gestelltes „Verzeichnis der Zivilvorsitzenden der im Deutschen Reiche bestehenden Ersatzkommissionen“
(§ 2 Ziffer 5 der Deutschen Wehrordnung) zur öffentlichen Kenntnis gebracht.
Das Verzeichnis tritt an die Stelle des unter dem 28. Juli 1902 im Anhang zu Nr. 32 des
Zentralblatts (S. 251 ff.) veröffentlichten Verzeichnisses sowie der dazu ergangenen Nachträge.
Berlin, den 18. November 1911.
· Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Lewald.
5. Zoll= und Steuer wesen.
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Der Bundesrat hat in der Sitzung am 9. November d. J. beschlossen:
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zollfreien
Veredelungsverkehrs mit Hafermehl — Tarifnummer 162 —, das gegen Einfuhrschein, und
mit Kakaopulver — Tarifnummer 203 —, das gegen Vergütung des Kakaozolls in ein
Verschlußlager aufgenommen ist, zur Herstellung von Haferkakao — Tarifnummer 204 —
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen.
6. Polizeiwesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
.
S
Raume und Stand Alter und Heimat Grund Behörde, welche die 25
8 *s Ausweisung .
der Bestrafung. Ausweisungs-
2 der Ausgewiesenen. beschlossen hat. beschlusses.
1 2 l 8 4 b 6
a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs.
1 Gustav Waldemar geboren am 27. Juli 1874 zu Petrokow versuchter schwerer Königlich Preußischer 7. November
Schwarz, (Piotrköw), Gouvernement gleichen Diebstahl (3 Jahre Regierungspräsident zu 1911.
Fleischergeselle, Namens, Rußland, ortsangehörig Zuchthaus laut Er-, Marienwerder,
ebendaselbst, russischer Staatsange= kenntnis vom 22.0k-
l höriger, tober 1908),
