Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1910. (94)

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XI.  Wird  die  Ausstellung  eines  neuen  Arbeitsbuchs  an  Stelle
eines  früheren  bei  dem  Gemeindevorstande  beantragt,  so  hat  dieser  festzustellen,
  von  welcher  Behörde  und  in  welchem  Jahre  das  frühere  ausgestellt
  war  sowie  ob  es  vollständig  ausgefüllt  oder  unbrauchbar  geworden
  oder  verloren  gegangen  oder  vernichtet  ist.  Das  Ergebnis
dieser  Feststellung  ist  in  das  Arbeitsbuch  Seite  2  unten  und  in  das  Verzeichnis
  der  Arbeitsbücher  (V)  Spalte  7  einzutragen  (§  109  Abs.  2).

Ist  das  frühere  Arbeitsbuch  vollständig  ausgefüllt  oder  unbrauchbar
geworden,  so  ist  es  auf  der  letzten  Seite  durch  amtlichen  Vermerk  zu
schließen  (§  109  Abs.  1).

Die  Ausstellung  des  neuen  Arbeitsbuchs  ist  der  Behörde,  die  das
frühere  Arbeitsbuch  ausgestellt  hat,  unter  Angabe  des  Jahres  der  Ausstellung
  anzuzeigen  und  von  dieser  in  ihrem  Verzeichnisse  der  Arbeitsbücher
  (V)  in  der  Spalte  „Bemerkungen“  zu  vermerken.  Die  Ausstellung
  eines  neuen  Arbeitsbuchs  kann  auch  dann  nicht  verweigert
werden,  wenn  das  frühere  Arbeitsbuch  von  dem  Inhaber  absichtlich
unbrauchbar  gemacht  oder  vernichtet  ist.  In  diesem  Falle  ist  aber  die
Bestrafung  des  Arbeiters  nach  §  150  Nr.  3  herbeizuführen.

Desgleichen  ist  die  Bestrafung  des  Arbeitgebers  oder  seines  bevollmächtigten
  Betriebsleiters  nach  §§  146  Nr.  3  und  150  Nr.  2  herbeizuführen,
  sofern  unzulässige  Eintragungen  oder  Vermerke  in  das  Arbeitsbuch
  gemacht  worden  sind  oder  ohne  rechtmäßigen  Grund  seine  Aushändigung
  verweigert  wird.

Bei  der  Vornahme  der  Eintragungen  in  die  Arbeitsbücher  durch  die
hierzu  bevollmächtigten  Betriebsleiter  (§  111  Abs.  2)  ist  darauf  zu
achten,  daß  die  letzteren  ihre  Unterschrift  mit  einem  das  Vollmachtsverhältnis
  ausdrückenden  Zusatze  zu  versehen  haben.

XII.  Der  Gemeindevorstand  hat  die  Arbeitsbücher  kostenfrei  zu  liefern
und  auszustellen.  Nur  für  die  Ausstellung  eines  neuen  Arbeitsbuchs
an  Stelle  eines  unbrauchbar  gewordenen,  verloren  gegangenen  oder  vernichteten,
  kann  eine  Gebühr  bis  zum  Betrage  von  50  Pfennigen  erhoben
werden  (§  109  Abs.  2).  Ist  die  Ausstellung  eines  neuen  Arbeitsbuchs