Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1872. (21)

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ist  unter  allbe  be  der  —impdiei.  Adresse  dieser  Person  durch  den  Vermerk
„Sofort  an  auf  der  Rückseite  des  Postmandals  auszudrücken.
XV.  An  E  #  an  geseblichen  Felertagen  findet  die  Vorzeigung  von

Postmandaten  nicht  siakt.
Der  Reichskanzler.
In  Verträtung.
Delbrüc.

 

26.  Negierungs-Bekanntmachung  vom  12.  September  1872,
die  Bestimmungen  über  Befreiung  des  zu  landwirthschaftlichen  und  ewerblichen
  Zwecken  bestimmfen  Salzes  von  der  Salzabgabe

Als  Nachtrag  zu  der  Bekanntmachung  vom  8.  August  d.  J.  (Gesetzsammlung  S.
15),  die  vom  Bundesrathe  genchngn  Iaelimmg  über  Befreiung  des  zu  land-Aianbscha
  een  und  gewerblichen  Zwecken  bestaumten  Zalzes  von  der  Salzabgabe
  frreipn  wird  hierdurch  zur  öffenklichen  Kenntniß  9  t,

daß  Ziffer  15,  Absah  1  dieser  Bestimmungen  -  Verichtigung  einer  in
eines  Satzfehlers  eingetretenen  Wortverstellung  zu  lauten  hat,  wie  folgt:
„Gewerbtreibende,  welche  denaturirtes  Bestellsalz  zu  gewerblichen  Zwecken,
ingleichen  Salzhändler,  welche  zu  landwirthschaftlichen  oder  gewerblichen
Zwecken  bestimmtes  denaturirtes  Handelssalz  beziehen  wollen,  haben  das
Salz  bei  den  Lieferanten  (Salzwerksbesitzern  oder  Salzhändlern)  unter
Uebergabe  einer  ihre  Berechtigung  zum  Salzbezuge  nachweisenden  Bescheinigung
  der  Steuerbehörde  ihres  Wohnortes,  woraus  das  Gewerbe,  welches

sie  betreiben,  hervorgeht,  schriftlich  zu  bestellen,“
2)  daß  durch  die  Vestimmung  unter  Ziffer  22  nur  der  Marinttere  der  zu
erhebenden  Kenrolt-Gebus  hr  festgesetzt  wird  und  daß  es  bei  der  kübste  erfolgten
  Feststellung  der  Kontrole,  Gebühr  für  das  zu  landwirthschaftlichen
Zwecken  bestimmte  Salz  auf  einen  Silbergroschen  vom  Centner  (Bekanntmachung
  vom  29.  Februar  1868  Amtsblatt  S.  135)  bis  auf  Weiteres

bewendet.
Greiz,  den  12.  September  1872.

Fürstlich  Reuß-Plauische  Landesregierung.

Meusel.
Nlcchter.