Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1906. (97)

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Die  mit  dem  vereinbarten  Entwurf  übereinstimmend  befundenen  zwei  Ausfertigungen
  des  Vertrags  sind  hierauf  von  den  beiderseitigen  Delegierten  unterzeichnet
  und  untersiegelt  worden,  und  es  haben  die  Königlich  Preußischen  Delegierten
  und  der  Fürstlich  Reußische  Delegierte  je  eine  Ausfertigung  des  Vertrags
und  des  Schlußprotokolls  entgegengenommen.

So  geschehen  zu  Berlin,  den  30.  Mai  1905.

 

Georg  Strug.  Franz  v.  Hinüber.
Georg  Plehn.

 

 

(Nr.  10704.)  Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  den  bei  der  Hessisch-Thüringischen  Staatslotterie
  beteiligten  Staaten  zur  Regelung  der  Lotterieverhältnisse.  Vom
17.  Juni  1905.

N  Seine  Majestät  der  König  von  Preußen  und  die  Landesherren  der
an  der  Hessisch-Thüringischen  Staatslotterie  beteiligten  Staaten,  nämlich  Seine
Königliche  Hoheit  der  Großherzog  von  Hessen  und  bei  Rhein,  Seine  Königliche
  Hoheit  der  Großherzog  von  Sachsen,  Seine  Hoheit  der  Herzog  von
Sachsen-Meiningen,  Seine  Hoheit  der  Herzog  von  Sachsen-Altenburg,
im  Namen  Seiner  Königlichen  Hoheit  des  Herzogs  von  Sachsen-Coburg
und  Gotha  Seine  Durchlaucht  der  Erbprinz  Ernst  zu  Hohenlohe-Langenburg,
Regierungsverweser  in  den  Herzogtümern  Sachsen-Coburg  und  Gotha,
Seine  Hoheit  der  Herzog  von  Anhalt,  Seine  Durchlaucht  der  Fürst  zu  Schwarzburg-
  Sondershausen,  Seine  Durchlaucht  der  Fürst  zu  Schwarzburg-Rudolstadt,
  im  Namen  Seiner  Durchlaucht  des  Fürsten  Reuß  älterer
Linie  Seine  Durchlaucht  der  Fürst  Reuß  jüngerer  Linie,  Regent  des
Fürstentums  Reuß  älterer  Linie,  Seine  Durchlaucht  der  Fürst  zu  Schaumburg-Lippe
  und  Seine  Erlaucht  der  Regent  des  Fürstentums  Lippe,  Graf  Leopold
sr  Lippe-Biesterfeld,)  übereingekommen  sind,  einen  Vertrag  zur  Regelung  der
otterieverhältnisse  zu  schließen,  haben  die  zu  diesem  Zwecke  bestellten  Kommissare,
nämlich  '
für  Preußen:

der  Geheime  Oberfinanzrat  Dr.  Georg  Strutz,

der  Geheime  Oberfinanzrat  Carl  Halle  und

der  Legationsrat  Georg  Plehn,

für  Hessen:
der  Ministerialrat  Ludwig  Ewald  und
der  Geheime  Oberfinanzrat  Dr.  Ferdinand  Rohde,