Full text : Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

VII.  Abschnitt:  Die  Behördenorganisation  des  Reiches.  153

Oldenburg,  Braunschweig,  Sachsen-Altenburg,  „Koburg-Gotha,Anhalt,
ShwarkburgRudolstadt,  Sondershausen,  Waldeck,  Reuß  j.  L.,  Lübeck  und
remen.
10.  Das  Schiffsvermessungsamt  in  Berlin.
Das  Schiffsvermessungsamt  führt  die  Aufsicht  über  das  Schiffvermessungswesen
  und  revidiert  die  Schiffsvermessung.

Das  Schiffsvermessungsamt  ist  befugt,  die  Vermessungsbehörden  hinsichtlich
  der  Handhabung  der  Dermesungserdnung  mit  technischen  Anweisungen
  zu  versehen;  von  den  Aufzeichnungen  und  Berechnungen  der  Vermessungsbehörden
  Einsicht  zu  nehmen  und  die  Abstellung  der  dabei  vorgefundenen
  Mängel  herbeizuführen,  für  solche  Schiffe,  auf  deren  Konstruktionsart
einzelne  Vorschriften  der  Vermessungsordnung  nicht  anwendbar  sind,  desleichen
  über  Eichung  der  Binnenschiffe  auf  der  Elbe,  Weser,  den  Wasseraßen

  östlich  der  Elbe  und  des  Dortmund-Emskanals,  zu  bestimmen,  in
welcher  Weise  die  Vermessung  geschehen  soll,  sowie  die  Vermessungsbehörden
zur  Ausführung  von  Neuvermessungen  und  Nachvermessungen  auf  Grund
der  §§  16  und  35  des  Gesetzes  vom  20.  Juni  1888,  S.  190  anzuweisen.
Auch  ist  es  als  Plenum  ausschließlich  Disziplinarbehörde  über  seine  Mitglieder.
Die  Mitglieder  des  Schiffsvermessungsamts  können  der  Aufnahme  der
Messungen  beiwohnen.
Sämtliche  Vermessungsprotokolle  sind  von  den  Vermessungsbehörden
dem  Schiffsvermessungsamt  einzureichen.  (Ges.  v.  20.  Juni  1888,  S.  190,  8  23).
Das  Schiffsvermessungsamt  ist  befugt,  die  Ausstellung  eines  neuen
Meßbriefes  anzuordnen,  wenn  der  Inhalt  des  ausgefertigten  Meßbriefes  zu
Beanstandungen  Anlaß  gibt.  (§  24,  Abs.  2).  Außerdem  liegt  ihm  ob,  die
Ausstellung  von  Mehbriesen  für  die  in  Preußen  und  Lübeck  vermessenen  im
Schiffregister  eingetragenen  Seeschiffe.

11.  Die  Behörden  für  die  Untersuchungen  von  Seeunfällen.

A)  Das  Oberseeamt  in  Berlin.

Das  Oberseeamt  bildet  eine  kollegiale  Behörde  und  besteht  aus  einem
richterlichen  Vorsitzenden  und  6  Mitgliedern,  von  welchen  letzteren  wenigstens
3  der  Schiffahrt  kundig  sein  müssen.  Der  Vorsitzende  und  ein  schiffahrtskundiger
  ständiger  Beisitzer,  sowie  deren  Stellvertreter  werden  von  dem
Kaiser  ernannt.  Für  das  Amt  der  übrigen  nicht  ständigen  Beisitzer  bringen
die  Regierungen  der  Bundesseestaaten  je  3  sachkundige  Personen  in  Vorschlag.
  Der  Vorschlag  gilt  für  je  3  Jahre,  nach  deren  Ablauf  ein  neuer
Vorschlag  zu  machen  ist.  Aus  der  GErsanchal  der  Vorzeschlagenen  wählt
der  Vorstzende  für  jeden  Beschwerdefall  5  Beisitzer  aus,  beruft  dieselben  ein
und  beeidigt  sie  auf  die  Erfüllung  der  Obliegenheiten  ihres  Amts.  (Gesetz
vom  27.  Juli  1877  §  29,  S.  552).  ç  ç

Das  Oberseeamt  entscheidet  als  Beschwerdeeinstanz  über  die  Entscheiung.
  der  Seeämter,  namentlich  ob  einem  Seeschiffer,  Seesteuermann  oder
einem  Maschinisten  eines  Seedampfschiffs  wegen  Verschuldens  eines  Seeunfalls
  die  Befugnis  zur  Ausübung  seines  Gewerbes  zu  entziehen  sei.

Die  Geschäftsordnung  des  Oberseeamts  vom  3.  Mai  1878  ist  im  Zentralblatt
  1878  S.  276  ff.  und  der  Nachtrag  vom  10.  Mai  1879  S.  371  enthalten.

Zur  Untersuchung  der  Seeunfälle,  von  welchen  Kauffahrteischiffe  betroffen
  werden,  find  an  den  deutschen  Küsten  von  den  Landesregierungen
Seeämter  errichtet.  (Gesetz  vom  27.  Juli  1874  §  13,  25—27,  S.  552).