1137
Königlich-Baierisches
1138
Regierungsblatk t.
XXX. Stück. München, Sonnabend den 18. Juli 1807.
Allgemeine Verordnungen.
(Die Residenz -Verbindlichkeit der ehemallgen
Domkapitularen u. s. w. betreffend.)
Wir Maximilian Joseph.,
von Gottes Gnaden König von Baiern.
Ur die vielen von den ehemaligen Mitgliedern
der aufgebobenen Dom- und Mediatstifte
an Uns gelangenden Gesuche um Dispensationen
von der Residenz-Verbindlichkeit
durch eine allgemeine Verfuͤgung zu beseitigen,
und die alten nunmehr aufgelösten
Stistsverbältnisse gedachter Mitglieder auf
das dermalige einfache Verbältniß derselben
als Staatspenssondrs zurückzuführen, finden
Wir Uns bewogen, sowohl zur Befriedigung
der gerechten Aysprüche des Staats, welcher
die Pension verreicht, als der Billigkeits-Rücksichten,
die für die einzelnen Individuen
dabei eintreten, folgendes zu beschließen:
I. Die ehemals bestandene Residenz-Verbindlichkeit
der Mitglieder jener aufgebobenen
Stifte wird für die Zukunft ganz aufgeboben,
und an ihre Stelle die Verbindlichkeit
eines viermonatlichen. Aufenthaltes
in Unseren Staaten gesezt; wobei übrigens
die Wahl des Aufenthaltortes einem jeden
Individuum frei belassen wird.
II. Die ebemaligen Mitglieder gedachter
Dom:= und Mediatstifte, welche die Verbindlichkeit
dieses viermonatlichen Anfentbaltes
erfüllen, haben ihre volle Penston zu genießen;
sie müssen sich aber jedes Jahr vor
dem Brzuge des lezten Quartals derselben über
die erfüllte Aufenthalts- Verbindlichkeit durch
obrigkeitliche Zeugnisse gebörig legitimiren.
Diesjenigen, welche dieses nicht gethan haben,
können das lezte Quartal ihres Gehaltes nicht
bezieben. 4
III. Auch diese Aufenthalis- - Verbindlichkeit
in Unseren Staaten erlassen Wir den
ehemaligen Mitgleedern der Stiste gegen
einen Abzug von 25 per Cent. an ihrem Pensions-oder
Sustentations-Betrage; und diesenigen,
welche sich dieser Dispensation erfreuen
wollen, haben weiter nichts zu thun,
als ihre Erklärung darüber an die geeinnete
tandes-Behörde einzusenden, bie bicrauf
wegen der Auszahlung des übrigen Theiles
der Penston gegen Belegung der zuittungen,
mit einem ordnungemäßigen tebens- Zertifikate
die noͤthigen Verfägungen treffen wird.
IV. Die Dispensation von der Aufentbalts-Verbindlichkeit
gegen erwäbhnten Abzug
wird nicht bloß für einjelne Jahre; soni