Full text : Handbuch für Gemeindeschreiber, Bürgermeister, Gemeinde- und Stiftungsverwaltungen nach Maßgabe der neuen Sozial-Gesetze und Vollzugs-Vorschriften.

Tit.  VI.  Sittenpolizei.  89.

sind.  Desfallsige  Uebertretungen  sind  dem  Vertreter  der  Staatsanwaltschaft
  zur  Anzeige  zu  bringen.
Vicle  ferner  Art.  104  des  Polizeistrafgesetzbuches.

Ziffer  8.  Verletzung  der  Sittlichkeit  und  Schamhaftigkeit

an  öffentlichen  Orten.  Coucubinate.  Gewerbsmäßige

Unzucht.  Kuppler  und  Kuwpplerinnen.  Ingenbverführer.
Sittenlose  Bilder  und  Bücher.

Hievon  handeln  die  §§.  95  bis  99  des  Pol.-Str.-Ges.-Buches.

Art.  95  behandelt  die  Concubinate  —  wilde  Ehen  —  und  bestimmt
für  Personen,  welche  in  fortgesetzter  außerehelicher  Geschlechtsverbindung
in  einer  Wohnung  zusammenleben,  eine  Strafe  von  25  fl.  an  Geld  oder
bis  zu  8  Tagen  Arrest.

Art.  96  sagt:  Wer  an  öffentlichen  Orten  durch  Handlungen,  welche
die  Sittlichkeit  und  Schamhaftigkeit  verletzen,  Aergerniß  gibt,  unsittliche
Vorträge  hält  oder  unzüchtige  Lieder  singt,  wird  an  Geld  bis  zu  25  fl.
oder  mit  Arrest  bis  zu  8  Tagen  bestraft.

Art.  97  bestimmt:  Weibspersonen,  welche  mit  ihrem  Körper  unzüchtiges
  Gewerbe  treiben,  werden  mit  Arrest  bis  zu  30  Tagen,  dessen
Schärfung  zulässig  ist,  bestraft.

Im  Rrickfall  kann  die  Stellung  unter  Polizeiaufsicht  resp.  die  Verwahrung
  in  einer  Polizeianstalt  ausgesprochen  werden.

Kuppler  und  Kupplerinnen.

Art.  220  des  Strafgesetzbuches  bestimmt:  Wenn  Eltern  oder  andere
  Verwandte  in  aufsteigender  Linie,  Pflegeeltern,  Geistliche,  Lehrer
oder  Erzieher  das  Verhältniß  zu  ihren  Abkömmlingen  oder  minderjährigen
  Pflegbefohlenen,  Pfarr=  oder  Beichtkindern  oder  Schülern  dazu  mißbrauchen,
  die  ihnen  untergebenen  anvertrauten  Personen  einem  Andern
zum  Zwecke  der  Befriedigung  der  Geschlechtslust  durch  naturgemäßen
Beischlaf  oder  widernatürliche  Wollust  zuzuführen,  soll  mit  Gefängniß
nicht  unter  zwei  Jahren  bestraft  werden.

Gefängniß  nicht  unter  2  Jahren  trifft  auch  jenen  Ehemann,  welcher
seine  Ehefrau  einem  Andern  zu  solchem  Zwecke  zuführt  oder  um  eigenen
Vortheils  willen  überläßt.

Art.  221.  Wer  außer  dem  Falle  des  Art.  220  gewohnheitsmäßig
oder  aus  Eigennutz  der  Unzucht  einer  oder  mehrerer  Personen  des  einen
oder  andern  Geschlechts  durch  seine  Vermittlung  oder  durch  Verschaffung
  von  Gelegenheit  Vorschub  leistet,  soll  mit  Gefängniß  von  drei  Monaten
  bis  zu  2  Jahren  bestraft  werden.

Die  Strafe  steigt  auf  Gefängniß  von  6  Monaten  bis  zu  3  Jahren,
wenn  der  Kuppler  arglistige  Kunstgriffe  angewendet  hat,  um  der  Unzucht
Vorschub  zu  leisten,  oder  wenn  er  unbescholtene  Personen  unter  18  Jahren
  zur  Gestattung  der  Unzucht  verleitet  hat.

In  beiden  Fällen  kann  mit  der  Gefängnißstrafe  Geldstrafe  bis  zu
tausend  Gulden  verbunden  werden,  und  ist  Stellung  unter  Polizeiaufsicht,
  sowie  Verwahrung  in  einer  Polizeianstalt  zulässig.