Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914. (42)

Sonder-Amtsblatt
der  Königlichen  Regierung  in  Stettin.

Ausgegeben  am  18.  April  1916.

 

 

Abt.  IVa  Nr.  22812.

 

Bekanntmachung.

Auf  Grund  des  §  9  des  Gesetzes  über  den  Belagerungszustand  wird  für  den  Bereich  des
II.  Armeekorps  mit  Ausschluß  des  Festungsbereichs  Swinemünde  nachstehende  Bekanntmachung  mit  dem
Bemerken  zur  allgemeinen  Kenntnis  gebracht,  daß  Zuwiderhandlungen  gegen  dieselbe  gemäß  der  Bekanntmachung
  über  Vorratserhebungen  vom  2.  Februar  1915  (Reichs-Gesetzbl.  S.  54)  in  Verbindung
mit  der  Erweiterungsbekanntmachung  vom  3.  September  1915  (Reichs-Gesetzbl.  S.  549)  bestraft  werden.

81.
Von  der  Bekanntmachung  werden  betroffen:
1.  Kakaoschalen,  gemahlen  und  ungemahlen,
2.  Kakaoabfälle,  bestehend  aus  Kakaostaub,  Kakaogrus  oder  Kakaokeimen,  gemahlen  und
ungemahlen,  «
3.  Kakaopulver  und  Kakaomassen,  die  dem  deutschen  Nahrungsmittelgesetz  nicht  entsprechen
und  als  garantiert  rein  nicht  anzusehen  sind.

82.
Zur  Meldung  sind  verpflichtet:
1.  Personen,  die  solche  Ware  im  Gewahrsam  haben  oder  aus  Anlaß  ihres  Handelsbetriebes
des  Erwerbes  wegen  kaufen  oder  verkaufen,
2.  Unternehmer,  in  deren  Betrieben  solche  Waren  erzeugt  oder  verarbeitet  werden,
3.  Kommunen,  öffentlich-rechtliche  Körperschaften  und  Verbände.

83.

Der  zur  Meldung  Verpflichtete  hat  die  Vorräte  der  im  §  1  genannten  Waren,  die  ihm  gehören,
bei  ihm  lagern  oder  sich  sonstwie  in  seinem  Gewahrsam  befinden,  unter  Angabe  der  Lagerstätte  bis  zum
25.  April  1916  bei  dem  stellvertretenden,  Generalkommando  II.  Armeekorps,  Abt.  IVa,  Stettin,  schriftlich
anzuzeigen.  In  der  Meldung  ist  die  Ware  gemäß  den  im  §8  1  gemachten  Unterscheidungen  genau  zu  bezeichnen
  und  mit  ihrem  Gewichte  anzugeben.  Bestände  eines  Meldepflichtigen  von  insgesamt  unter  2½  kg
bleiben  von  der  Meldepflicht  befreit.

Stettin,  den  16.  April  1916.

Der  stellvertretende  Kommandierende  General  des  IlI.  Armeekorps.

Frhr.  v.  Vietinghoff,
General  der  Kavallerie  à  la  suite  des  Kürassier-Regiments  Königin.

 

Schriftleitung  im  Bureau  der  Königlichen-Regierung.  Druck  von  F.  Hessenland  G.  m.  b.  H.,  Stettin