Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914. (42)

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Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 10. September 1914 beschlossen, zu genehmigen, daß der 
Ort Siegen im Königreiche Preußen, Bezirk der Oberzolldirektion zu Münster i. W., in das Ver- 
zeichnis der Orte, an denen sich gemäß § 1, 2 der Weinzollordnung zuständige Zollstellen befinden 
(Zentralblatt für 1909 S. 783, 1357 und für 1911 S. 244), und zwar ohne beigefügtes Sternchen 
aufgenommen werde. 
Der Bundesrat hat in der Sitzung am 24. September d. J. beschlossen, 
daß in den Bestimmungen über die Führung von Leuchten als Nachtzollzeichen im Zoll- 
regulativ für die Unterelbe (§ 7 Abs. 2 und § 18 Abs. 4), im Zollregulativ für die Unter. 
weser (§ 7 Abs. 1 und § 19) und in der Zollordnung für den Kaiser Wilhelm-Kanal (§5 5 
Abs. 2 und § 15 Abs. 1) das Wort „grün“ überall durch „orangefarben“ ersetzt wird. 
Berlin, den 5. Oktober 1914. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Menschel. 
  
4. Poli zei wesen. 
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 
  
  
  
Name und Stand Aller und Heimat . Datum 
"9 1.—.J——3 
der Bestrafung. ¾ Ausweisungs- 
2 der Ausgewiesenen. beschlossen hat. beschlusses. 
1 2 — 8 4 b 6 
  
  
  
  
——nszas 
a) Auf Grund des §F 39 des Strafgesetzbuchs. 
1 Max Arthur Ehmig, geboren am 10. August 1882 zu Leipzig= vollendeter schwerer, Königlich Sächfüsche 18. August 
Schuhmacher, Volkmarsdorf, ortsangehörig zu versuchter einfacher Kreishauptmannschaft 1914. 
Eisenberg, Bezirk Eger, Böhmen, Diebstahl im Rück. Leipzig, 
österreichischer Staatsangehöriger, fall und lÜbertretung 
des § 360 Ziffer 8 . 
des Strafgesetzbuchs 
(6 Jahre Zuchthaus 
und 4 Wochen Haft, 
laut Erkenntnis vom 
3. Juni 1908), 
  
  
  
  
b) Auf Grund des § 362 des Strafgesetzbuchs. 
2 Johann Dörner, geboren am 8. September 1874 zu Betteln, Königlich Preußischer 25. September 
abrikarbeiter Pollom, Bezirk Neustadt a. Mettau, Regierungspräsident zu 1914. 
Brauer), Böhmen, ortsangehörig ebendaselbst, Breslau, 
österreichischer Staatsangehöriger, U 
8 Adam Gaipl, geboren am 1. April 1886 zu Alten-Betteln, Königlich Bayerisches 14. September 
Tagelöhner, teich, Bezirk Eger, Böhmen, orts- Bezirksamt Tirschen- 1914. 
angehörig ebendaselbst, österreichischer reuth, 
Staatsangehöriger, 
4 Ludwig Golasovs-geboren am 24. August 1870 zu Betteln, Königlich Preußischer 23. September 
ky (SGoloschovski), Bolnisch Ostrau, Bezirk Friedek, NNegierungspräsident zu 1914. 
Arbeiter, sterreichisch Schlefien, ortsangehörig Breslau, 
zu Katschitz, ebenda, österreichischer I 
Staatsangehöriger, 
  
  
  
 
	        
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