Full text : Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Vierter Band. 1838-1841. (4)

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Nr.  98.  Berordnung  wegen  Modisication  des  Art.  IV.  des  zwischen  den  zu  elnem  Zoll-  und
Handelsvereine  verbundenen  Staaten,  einer  Seite,  und  dem  Konigreiche  der  Niederlande,
anderer  Seils,  am  21.  Januar  dieses  Jahres  zu  Berlin  abgeschlossenen  Handelsvertrags,
vom  10.  April  1839.

Nachdem  zwischen  den  zu  einem  Zoll-  und  Handelsvereine  verbundenen  deutschen  Stad-(en
  die  Verabredung  getrofsen  worden  #st,  daß  die  dem  Königlich  Niederländischen  Gouwernemene
  im  Art.  IV.  des  vorstehenden  Handelsvertrags  vom  21.  Januar  dieses  Jahres  zugestandene
  Ermätigung  der  Eingangs-Abgabe  von  Niederländischem,  zum  Gebrauche  vereinsländischer
  Rassinerieen  unter  Comrole  der  Verwendung  eingehenden  Lumpenzucker  bis  auf  dle
Hälfee  des  gegenwärtigen  Tarlfsates,  also  bis  auf  54  Thaler  vom  Zemtner,  in  Rücksiche  auf
dle  mit  anderen  Regierungen  eingeleiteren  Unlerhandlungen  und  in  Erwartung  billiger  Gegenleistungen
  gleichseitig  und  daher  achte  Wochen  nach  Publication  des  gedachten  Handels-Vertrags,
  binsichtlich  alles  Lumpenzuckers  ohne  Uncerschied  des  Ursprungs  vorläufig  Anwendung
erhalte,  welcher  über  die  Zollgrenze  gegen  das  Königlich  Niederländische  Gebiet  und  ferner
über  die  nördliche  Zollgrenze  bis  Memel  mit  gleicher  Bestimmung  und  unter  Controle  für
verelnsländische  Rafsfinerieen  elngeführt  werden  wird;  so  wird  solches  zur  Nachriche  für  das
bekheiligte  Publicum  und  zur  Nachachtung  für  die  betreffenden  Bebörden  zur  oͤffentllchen
Kenmeniß  gebrache.

Gera,  den  10.  Aprlll  1839.

Fürsil.  Reuß-M.  gemeinschaftl.  Landes-Regierung  das.

von  Strauch.
vdt.  Dinger.