Metadata: Die Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Sachregister. 617 
— bei Interpellationen. § 34. 
— bei Verhandlung über die Uebersicht der 
Entschließungen der Regierung auf 
Anträge und Resolutionen. § 35. 
— Redeordnung. 88 43—49. 
— Behandlung der Abänderungsvorschläge 
und Anträge auf Tagesordnung. 88 
50—52. 
— Schluß der Diskussion. 88 49. 53—56. 
— Wiedereröffnung derselben, wenn nach 
dem Schluß ein Vertreter der Staats- 
regierung das Wort genommen. 8§ 49. 
— Antrag auf Vertagung oder Schluß der 
Debatte. #§ 54. 
— Fragestellung nach geschlossener Dis- 
kussion. § 55. 
— Dritte Berathung über Gesetzent- 
würfe; Anwendung der Formen der 
dritten Berathung bei der zweiten 
Abstimmung über Abänderungen der 
Verfassung. § 19. 
— desgleichen bei der Erledigung der von 
dem Herrenhause abgeändert zurück- 
gekommenen Gesetzentwürfe. § 21. 
— (. auch Vorlagen. 
— Druck der Verhandlungen des Hauses. 
13 
— Eid auf die Verfassung. Die Weigerung 
zur Ableistung desselben schließt die Be- 
fugniß aus, einen Sitz im Hause einzu- 
nehmen. 
— Einmalige Berathung von Anträgen 
ohne Gesetzentwürfe. § 23. 
— von Regierungsvorlagen. 8 25. 
— Einsprachen gegen die Wahl von Ab- 
geordneten, Behandlung und Frist zur 
Anbringung derselben. §8 4. 
— Einspruch gegen Wahlen. 8 4. 
— gegen die Fassung der Protokolle über 
die Plenarsitzungen. 88 39. 41. 
— gegen den Ordnungsruf des Präsi- 
denten. 8 64. 
— Entschließungen der Regierung auf 
Beschlüsse des Hauses, s. Uebersichten. 
— Erledigung von Mandaten. 8 70. 
— von Gesetzvorlagen, Anträgen und Pe- 
titionen mit dem Ablaufe der Sitzungs- 
periode, in welcher sie eingebracht und 
nicht ur Beschlußnahme gediehen 
sind. 74. 
— Erste Berathung über Anträge mit 
Gesetzentwürfen. § 22. 
— über von der Regierung vorgelegte Ge- 
setzentwürfe, s. Vorlagen. 
— Etat (Staatshaushalts-), Ernennung 
von Kommissarien des Hauses für den- 
selben. § 26. 
— Fragen. Fragestellung bei der Abstim- 
mung. 8 5 
— Theilung der Frage. § 56. 
— Verlesung der Frage vor der Ab- 
stimmung. 9 57. 
  
— Frist zur Anbringung von Wahlanfech- 
tungen und Einsprachen. 8 4. 
— vor der ersten Berathung einer Vorlage. 
§ 16. 20. 
— vor der zweiten Berathung. §8 17. 20. 
— vor der dritten Berathung. 88 18. 20. 
— behufs Begründung, selbstständiger An- 
träge. 88 22. 
— vor Berathung eines Kommissionsbe- 
richts. § 28. 
— Geheime Situngen der Kommis- 
sionen. § 28. 
— des Hauses. 8 37. 
— Geldbewilligung. Anträge von Mit- 
liedern, welche eine Geldbewilligung 
in sich schließen. § 27. 
— Geschäftsgang bei Vorlagen und An- 
trägen. §§ 15—32. 
— Gesetzentwürfe, s. Vorlagen. 
— Gruppen. Ernennung von Kommissa- 
rien des Hauses für den Staatshaus- 
haltsetat. § 26. 
— Haus der Abgeordneten, s. Ab- 
geordnetenhaus. 
— Herrenhaus. Mittheilung der Gesetz- 
vorlagen an das Herrenhaus; Behand- 
lung der von dort eingegangenen Ge- 
setzvorlagen, s. Vorlagen. 
— Interpellationen. Formulirung und 
Unterzeichnung, sowie Behandlung der- 
selben. 88 33. 34. 
— Kassen= und Rechnungswesen des 
Hauses, Ernennung von Quästoren für 
dasselbe. 8 14. 
— Kommissarien des Hauses. Ernennung 
von solchen für den Staatshaushalts- 
etat. 8 26. 
— Kommissionen. Theilnahme des Prä- 
sidenten an den Sitzungen der Kom- 
missionen. § 11. 
— Bildung der Kommissionen. 98 5. 16. 
20. 21. 26. 
— Konstituirung derselben, Beschlußfähigkeit, 
Berichterstattung, Theilnahme der An- 
tragsteller an den Kommissionsbe- 
rathungen, Asschllesung der Oeffent- 
Hchet er Kommissionsverhandlungen. 
— Ueberweisung der Petitionen an die Kom- 
missionen. § 29. 
— Anspruch der Mitglieder der Petitions- 
kommission auf den Austritt aus der 
letzteren nach achtwöchentlicher Amts- 
führung. § 29. 
— Theilnahme der Minister oder der von 
ihnen beauftragten Staatsbeamten an 
den Sitzungen der Kommissionen; Be- 
nachrichtigung des Ministeriums von 
dem Zusammentritt der Kommissionen 
und dem Gegenstande der Verhand- 
lung. 8 30.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.