Abgeordnete
FKinanzielle Rechte der Kbgeordneten)
Staaten
Beigefügt sind die we-
sentlichen Rechtsquellen.
Das Reich
à 32 RV, G 21. 5. 06.
Beschl. 27. 6. 06.
# 6 R 21. 5. 06 über
Zusammentreffen der
Bergütungen mit solchen
aus andern politischen
Tagegelder
[Bauschsumme:
Reich, Bayern, Sachsen,
Baden!
1
3000 4 jährlich l
Aufwandsentschädigung;
szahlbar: 1. Dezember bis
1. April monatlich 200,
300, 400, 500, 600 4
mund bei Vertagung oder
Kürzung
(Feststellung der An-
wesenheit)
14
l
!
Fernbleiben von Plenar-
sitzung Abzug von 20 K
für den Tag von der
nächsten Entschädlgungs-
rate (Eintragung in An-
wesenheitsliste).
a)
Reise-
Entschädigung
(Eisenbahnwagenklasse
beliebig)
I
i
Freifahrtkarten auf
allen deutschen Haupt-
und Nebencisenbahnen
(Freigepäck bis 50 k):
b) für die Dauer der
Sitzungsperiode sowie 8!
Präsident
Sonderbezüge
Freie Wohnung mit
vollständiger Aus-
stattung.
Körperschaften. Schließung der Rest mit Wer an namentlicher Tage vor ihrem Beginn
1000 A. Abstimmung nicht teil- und 8 Tage nach ihrem.
Verzicht und Uebertra= nimmt, gilt stets als ab- Schlusse.
gung unzulässig. wesend.
Preußen F «
la) Freifahrtkarte für die Freie Wohnung mit
mwreuß.--hess. Staatsbahnen, vollständiger Aus-
jsvom Wohnorte nach Ber- stattung.
llin in der Eigenschaft als
Mitglied des Herrenhau-
Hes (nicht bloß zu Sitzun-
T agen);
b) während Sitzungspe-
riode sowie 8 Tage vor-
her und 8 Tage nachher.
1
Herrenhaus
1
I
a) Freifahrtkarte für die Freie Wohnung mit
lauf Staatsrechnung ver- vollständiger Aus-
walteten Bahnen vom stattung.
Wohnorte nach Berlin;
6v nur während der!
Sitzgsperiode; z. Beginn
u. Schluß der Periode da-
gegen (außer dem Tage-
geld) Entschäbigung:
Sei Fahrt auf Eisenbahn
loder Dampfschiff: 13 Pf.
für 1 km und je 3 K für
Ziu- und Abgang:;
sonst 60 Pf. für 1 km.
15 4A.
Für die Dauer der Sitz-
ungs-Periode (auch bei
Selbstvertagung), für den
Tag vor der Eröffnung
sowie für 1 Reisetag bei
(Entfernung des Wohnorts
von Berlin bis 525 km,
darüber hinaus für 2 Reise-
tage.
Nur bei förmlicher
Beurlaubung.
Abgeordneten-
haus
a 85 Bu G 30. 8. 78,
24. 7. 76, Staats Min
Beschl 381. ö. 82; Mai 10.
—“— Ende d. Monats
Verzicht unstatthaft.
l
l
VII-lachteEinzelheiteubetücksichttgendeDarstellungderBezügederMitgliederparlamentarischetKörpetichaften
ist oft vermißt worden, so auch bei den Bhdl über das R# v. 21. 5. 1906. Die Lehr- und Handbücher des Staatsrechts be-
gnügen sich mit wenigen zusammenfassenden Angaben, die z. Z. teilweise schon überholt, die auch nicht immer von Irrtümern
frei sind. Gerade die Jahre 1909 und 1910 haben in den Einzelstaaten einschneidende Aenderungen mit dem Ziele einer
Anpassung an den Rechtszustand im Reiche gebracht. Was an dieser Stelle geboten wird, will nur als ein Versuch gelten,
in der herkömmlichen Gruppierung die Fülle der Einzelheiten zu fassen, die dem gewohnten Bilde stellenweise boch elne an-
dere Prägung geben. Die Masse des, zuweilen nicht veröffentlichten, Materials zu erhalten, wäre ohne das Entgegen-
kommen amtlicher Stellen kaum möglich gewesen. Ihnen allen, namentlich aber Herrn Geh. Regierungsrat Plate, dem
Direktor beim Bureau des Abgeordnetenhauses in Berlin, weiß ich mich zu besonderem Dank verpflichtet.
