247
enthaltenen allgemeinen Grundsatzes, in der
Art, wie sie gegenwaͤrtig besteht, mit dem
ihr zugewiesenen Fond zur Verziusung und
Tilgung noch ferner fortbestehen soll; jedoch
sind vor der Hand die Schulden der hiemit
vereinten Parzellen von Aschaffenburg, Fulda
und den hessischen Aemtern noch abgesondert
zu behandeln. Hiezu uͤbernimmt diese
Schutden-Tilgungs-Anstalt nech von der
Getreid-Schuld des Jahres 137 den 'sie
treffenden und nach dem Verhälinisse von
eins zu sieben zu bestimmenden Antheil.
VI.
Alle ferner für die Zukunft zur Be-
streitung außerordentlicher allgemeiner Staats-
Berürfnisfe verfassungemaßig auftunchmem
de Schulden werden
a) auf die Haupt= Schulden-Tilgungs-
Anstalt,
5) auf die Schulden-Tilgungs-Anstalt
des Unter-Main-Kreises, und.
ge#e) auf den Rhein-Kreis
nach dem allgemeinen Grundsatze der gleichen
Haftung verhältuußzmäßig vertheilt, und in
den treffenden Antheilen überwiesen werden.
VII.
Die Dotation des Hupt= Schulden-
Tilgungesondes behält für das gegenwärtige
Eratsjahr ihren bisherigen Bestand; mit
248
dem Eintritte des folgenden Jahees aber
werden demselben nachstehende Alrive und
Geflle zugewiesen:
1. Alle demselben bisher überlassene,
gegenwärrig schon unter der Admintstration
der Anstalt stehende Aktiv: Kapitalten und
Realitaͤten;
2. der Malzaufschlag in den sechs aͤl-
tern Kreisen des Koͤnigreichs;
3. fuͤr den Fall, daß die Gerste im
Mittelpreise nach dem Durchschnitte der 4
Haupt-Schrannen des Koͤnigreiches uͤber
16 fl. per Schaͤffel steigen, und der Malz-
aufschlag sodann die Etatsmaͤßige Summe
von vier Millionen Gulden nicht mehr ab-
werfen sollte, ein den Abgang an bieser
Summe ergänzender Zuschuß, welcher in
viertelsächrigen Raten aus der Ceneral#=
Scaats-Kasse zu bestreiten ist;
4. ein jährlicher Zuschuf von Einer
Million Achtmalhundert Tausend Gulden
aus den gesammten Jollgef#llen, der in wös
chentlichen Fristen ven der Haupe= Zoll-
Casse an den Schulden= Tilgungsfond, je-
doch nur so lange vollständig verabfolgt wird-
bis der Sinkungsfond die Summe von Eir
ner Million Fünfmal Hundert Tausend Gul-
den erreichr; ·
s.sämmtlicheStempekgefckllkderSia
Männern
6. der Ertrag des zum Behufe der De
(20“)