Ruͤckstaͤnde. — Stände Versammlung,
Nachlaß der Summe von 70,000 fl. an der
Thür= und Fenstertare im Rheinkreise, soweit.
solche die Landbewohner betrifft. S. 14.
Rückstände. Königl. Entschließung auf den
Wunsch der Stände des RNeichs, wegen Ben-
treibung älterer Rückstände. S. 10.
S.
Schuldenwesen (Scaats-.). Gesetz über die
verschiedenen Verhältnisse der Staatsschuld,
welche einer gesetzlichen Erklärung oder beson-
deren gesetzlichen Bestimmung bedürfen.
Zweyte Beylage zum Abschied für die Stände-
Versammlung. S 6. 141—106.
Königk. Entschließung auf den Antrag der
Stände des Reichs, wegen allmähliger und
jährlicher Heimzahlung einer bestimmten
Summe an den bey der Staatsschulden-
Tilgungs-Anstalt anliegenden Capitalien der
Stiftungen S. 11.:; dann
auf den Antrag wegen Reduction des Neun-
werths, der Capitalien S. 12., so wie.
auf den Antrag, die Ausscheidung, uneinbring-
licher Activ -Caxitalien betr. S. 15., und
endlich
auf den Antrag, die Wirkung der Anmeldung,
von Forderungen bey den Staats-Verwal-
tungsstellen betreffend S. 15.
Stagteschuldenwesen. Sieh, Schulden.“
Stände-Versammkung. Abschied für die-
selbe S. 5—10.
1.
Beschlüsse der Kammern über die Ge-
setz-Entwürfe S.5—3.
A. Hypotheken-Gesetz mit der Priotitäts-Ord-
nung und dem Einfährungs-Gesetze S.
Stände: Versammlung.
5. 0. Sieh lte Beylage zum Abschied S.
17 — 140.
B. Staatsschuld S. 6. II. Beylage S. 141 —
146.
C. Forststrafen und Vollziehung der Ferst-
straf-Urtheile im Rheinkreise S. 7. III. Bey-
lage S. 147—162.
D. Zwangs-Veräußerungen von Immobilien
im Aheinkreise S. 7. 1V. Beyl. S. 1065 —
102.
E. Einführung der batjerischen Gesetze im Amte
Steinfeld S. 7. V. Bepl. S. 105—108.
F. Verkündigungs= Art der Einkindschafts-
Verträge im Unter-Mainkreise, und Groß-
jährigkeits= Termin in den ehemals Fuldai-
schen Aemtern, und dem Markte Redwiz Se
& V.I. und VII. Beyl. S. 100—210.
II.
Nachweisung und Gesetzgebung.
Rechnungen über sämmtliche Staatsschuldgat-
tungen für 181J. — Nachweisung, über die
Verwendung der Staats-Einnahmen, so wie
jener der Staatsschulden-Tilgungskasse; —
Mittheilung des Entwurfs eines neuen
Strafgesetzbuches an die Stände; — Be-
arbeitung des Entwurfes eines. Gesetzes
über das Verfahren in Strafrechtssachen,
und einer Civilgerichts-Ordnung, so wie ei-
nes allgemeineu Civilgesetzbuches S. 8. 0.
III.
Anträge und Wuͤnsche der Kammer.
1) Anwendung des Gradations-Stempels bey
Hypotheken-Briefen S. 9.
2) Tare bey Gutsschätzungen zum Behufe des
Hppothekenbuchs S. 9.
