Clvilrechte. redit.
schuldigten bei Führung des Wahrheitsbewelses
in Verläumdungsfällen an dieselbe S. 367.
Vorzugsrecht ihrer Untschädigungsansprüche
vor den Geldstrafen und Untersuchungskosten
S. 384. Berufungsrecht derselben S. 387.
Bestimmungen über die Rechte derselben bei
dem Verfahren vor dem Kassationshofe.
S. 421. S. 422.
Civllrechte, Personen, die sich nicht im Be-
sit derselben befinden, nach pfälz. Rechte.
S. 334.
siehe:
Ciollrechtsfragen
tionen.
Civtlstandsbeamte der Pfalz, deren Bestraf-
ung wegen Pflichtverletzungen. S. 328.
Civtlverfahren, Fortbestand der darin enthal-
tenen Strafbestimmungen. S. 325.
Cholera astatische, Gesetz vom 28. Oktober
1831, zum Schutz gegen Verbreitung der-
selben. S. 323.
Code clvll Aufhebung elniger Bestimmungen
desselben S. 323. S. 3228 c. de commerce
S. 323 c. d'instruction fiehe: Strafprozeß-
ordnung. code penal S. 323. S. 339.
Convention (Etappen-) siehe: Eisenbahn.
Credit. Gesetz, einen weiteren Credit für die
auherordentlichen Militärbedürfnisse bis zum
Schlusse der VII. Finanzperiode 1855/61
betr. S. 21—24.
Inhalt: Art. 1. A. für die active Armee.
S. 22—24. B. für die Festung Germers-
heim. S. 24. — Art. 2. Ermächtigung des
k. Staatsministers der Finanzen zur Ent-
nehmung einer Summe von 8,376,000 fl.
aus den Einnahmsüberschüssen der VII. Finanz-
periode. S. 24. u. 94. Nr. 9.
Königlich allerhöchste Sanction dieses Ge-
setzes im Landtagsabschiede. S. 51.
Credit. Gesetz, einen Credit für die außer-
ordentlichen Militärbedürfnisse in den ersten
Polizeidirek=
Defraudation. Doctoren.
zwel Jahren 1861/63 der VIII. Finanz-
periode betr. S. 317—320.
« Inhalt: Art. 1. I. für die auf Rechnung
des laufenden außerordentlichen Militärbudgets
zu bestreitenden Ausgaben; II. für die Aus-
gaben auf außerordentliche Ausrüstungbedürf-
nisse und Neubauten, im Gesammtbetrage
von 10,152,500 fl. S. 318—320. —
Art. 2. Ausgleichung der Naturalienpreise.
S. 320. — Art. 3. Bezüglich der Deckung
des Mehrbedarfes wird Bestimmung 1m
Finanggesetze getroffen. S. 101.
Königlich allerhöchste Sanction dleses Ge-
setzes im Landtagsabschiede. S. 58.
D.
Defraudationen, Strafbestimmungen hierüber.
S. 325. S. 332. S. 347—349.
Decret vom 20. April 1810 (sfranzös.) über
Dieciplinarbestrafung der Staatsdiener S. 325.
D. vom 4. Mai 1812, Bestrafung der
Jagdausübung ohne Erlaubnißschein S. 332.
D. vom 17. Mai 1809 über Verwendung
der Geldstrafen. S. 387.
Denkschriften, deren Einreichung beim Kassa-
tionshof. S. 407.
Desertion. S. 330.
Diebstahls-Verbrechen oder Vergehen, Folgen
der Verurthellung wegen eines solchen in Be-
zug auf Wahlrechte 2c. S. 336. in Bezug
auf Statthaftigkeit der Untersuchungshaft.
S. 352. S. 354.
Disciplinarbestrafungen S. 325.
Districtspolizeidehörde, deren Mitwirkung
bei Feststellung der Geschworenenliste in der
Pfalz. S. 390. S. 393.
Districtsrath, Unfähigkeit zur activen und
passiven Theilnahme an der Wahl hiezu
S. 336. fiehe: Distriktspoligesbehörde.
Doctoren als Geschworene. S. 388.
