Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1861-1862. (19)

Augsbutg. Berg= u. Hüttenwerke. 
Augsburg siehe: Eisenbahnen. 
Ausbildung mangelnde, Freisprechung jugend- 
licher Personen wegen derselben. S. 338. 
Aueländer, Verhängung der Untersuchungshaft 
über dieselben S. 354. deren Klagen wegen 
Ehrenkränkung. S. 374. 
Ausländtsche Zeitungen, deren Verbot. S. 371. 
ausländische Zeitungen und Preßerzeugnisse 
als Gegenstand eines Ungehorsamsverfahrens. 
S. 372. 
Ausschuß fiehe: Steuerausschuß. 
Auswelslose Personen, deren Verhaftung 
S. 356. fsiehe: Heimatlose. 
Außerordentliche Militärbedürfnisse siehe: 
Credlt. 
B. 
Bankerott siehe: Betrügerischer Bankerott. 
Beamte, deren Bestrafung wegen willkürlicher 
Verhaftung GS. 335. zeugschaftliche Vernehm- 
ung in Uebertretungssachen S. 380. Ueber- 
nahme des Amtes eines Geschworenen durch 
dles. S. 389. 
Begünstigung von Zolldefraudationen 2c. 
S. 347. 
VBehandlung der im Strafort. 
S. 341. 
Beistände rechtskundige in Ehrenkränkungs- 
sachen und Bezahlung der Kosten für dieselben 
S. 374. S. 375. in Uebertretungssachen 
S. 379. für Kassationsrekurse. S. 407. 
S. 408. 
Belagerungszustand, Vorbehalt der hierüber 
bestehenden Gesetze. S. 325. 
Bergbau und Bohrversuche auf Steinkohlen 
bel Erbendorf. 
Königlich allerhschste Erklärung im Land- 
tagsabschlede. S. 59. 
VBerg= und Hüttenwerke 
S. 69. 
Sträflinge 
des Staates. 
Berghoheit. Beschwerde. 
Berghoheit des Staates. S. 69. 
Bergwerke diesselts des Rheins, Gesetz vom 
1. Juli 1856 über die Abgaben von den- 
selben S. 331. jenselts des Rheins, Gesetz 
vom 21. April 1810 hierüber. S. 332. 
Berichtigungen. In der Beilage Ut. A. 
des Finanzgesetzes vom 10. November l. Js. 
(Gesetzblatt Nr. 12 Seite 120) ist bei den 
Staatsausgaben Cap. X. 3. 7 und zwar 
Etat für Straßen -, Brücken= und 
Wasserbau 
in einigen Exemplaren ein Druckfehler ent- 
halten, indem anstatt des Betrages von 
2,594,887 fl. vorgetragen sein sollte: 
„2,954,887 fl.“ 
In dem Gesetzblatte Nr. 14, „das Notariat 
betreffend“, ist pag. 181 bel Artikel 106 
ein Druckfehler vorhanden. Es soll nämllch 
dortselbst statt: 
„1) Eine Erhebung der in Nrt. 8 — 18“ 
heißen: „in Nrt. 8—10“. 
Berufung gegen Erkenntnisse auf Unterbring- 
ung jugendlicher Personen in Erzlehungsan- 
stalten S. 339. gegen Erkenntnisse auf Unter- 
drückung oder Vernichtung von Preßerzeugnissen 
S. 370 gegen Erkenntnisse in Ehrenkränkungs- 
sachen S. 374. S. 375. S. 387. gegen 
Kontumacialurtheile in Uebertretungssachen 
S. 381. gegen Urtheile in Uebertretungs= 
sachen überhaupt S. 349. S. 383. S. 387. 
sieche auch: Beschwerde. 
Beschädigter siehe: Civilpartei. 
Beschlagnahme von Legitimationsurkunden zur 
Abwendung der Untersuchungshaft. S. 355. 
Beschwerde gegen Androhung von Ungehor-= 
samsstrafen und sonstigen administrativen 
Zwangsvollzugsmaßregeln durch die Poltzei- 
behörde S. 342. S. 343. S. 344. wegen 
ungerechtfertigter Verhaftung S. 357 wegen 
Abweisung eines Gesuchs um Freilassung aus
	        
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