1621
II. Abtheilung.
Von der örtlichen Armenpflege. Art. 9—37.
S. 1097— 1119. I. Abschnitt. Von den Ver-
bindlichkeiten und Ersatzansprüchen der Ge-
meinden. Art. 10—17. S. 1097—1102. —
II. Abschnitt. Von den Hilfsquellen der ört-
lichen Armenpflege. Art. 18 und 19. S. 1103
bis 1104. — III. Abschnitt. Von den Kranken-
kassen und Krankenkassabeiträgen. Art. 20
und 21. S. 1105 — 1107. — IV. Abschnitt.
Von dem Armenpflegschaftsrathe. Art. 22—37.
S. 1107—1119.
III. Abtheilung.
Von der Districtsarmenpflege. Art. 38—40.
S. 1119—1121.
IV. Abtheilung.
Von der Kreisarmenpflege. Art. 41. S. 1121
bis 1122.
V. Abtheilung.
Von dem Aufsichtsrechte und der Zustän-
digkeit der Staatsbehörden. Art. 42 und 43
S. 1122—1123.
VI. Abtbeilung.
Strafbestimmungen. Art. 44. S. 1123
bis 1125.
Bezugnahme im Landtagsabschiede auf die
königliche allerhöchste, Sanction dieses Gesetzes.
S. 811—812.
Königliche Entschließung auf die bei Vor-
lage des Gesammtbeschlusses zu diesem Gesetz-
entwurfe von beiden Kammern an die Krone
gebrachte Bitte bezüglich der Errichtung und
Dotirung von landwirthschaftlichen Armen-
Colonien. S. 812.
Armenpflegschaftsrath. A. Bestellung des-
selben. S. 1107—1111.— B. Wirkungskreis
Armenpflegschaftsrath.
Banknoten-Emission. 1522
desselben. S. 1111—1113. — C. Geschäfts-
gang bei demselben. S. 1113—1119.
Arrest auf Hypothekforderungen. S. 1281.
Aufenthalt, Gesetz über Heimat, Verehelichung
und Aufenthalt. Siehe: „Heimat.“
Aufforderung an Gläubiger bei dem gericht-
lichen Vertheilungsverfahren in der Pfalz.
S. 1283.
Aufgebote und sonstige öffentliche Aufforde-
rungen nach preußischem Rechte. S. 1257.
1272 und 1274—1277.
Aufschlag. Siehe: „Malzaufschlag“.
Aufschläge, örtliche, in der Pfalz. S. 1027
bis 1028.
Ausfuhr von Proviantgegenständen und Kriegs-
material gegen Preußen. S. 819.
Auslieferung von Verbrechern. Hierüber
erlassenes Gesetz. S. 633—636. — Bezug-
nahme auf dieses Gesetz im Landtagsabschlede.
S. 804.
Ausweisung. Gesetzliche Bestimmungen über
Ausweisung von Inländern aus einer Ge-
meinde. S. 388 397. Desgleichen aus einem
Verwaltungsbezirk. S. 397. Ausweisung von
Ausländern. S. 397.
B.
Bahnhöfe und Stationsplätze. Verab-
reichung von Speisen und Getränken in den-
selben. S. 315.
Backwaaren. Besteuerung derselben im deutschen
Zollverein. S. 106 ff.
Bank. Jahresrente der k. Bank in Nürnberg
in der IX. Finanzperiode. S. 436.
Banknoten-Emission, vermehrte der bayer.
Hypotheken= und Wechselbank. S. 17—20.