1531
Concessionen. Bedingungen, unter welchen eine
Gewerbs-Concessions-Verleihung erfolgt und
Rechte der Inhaber von radicirten oder realen
Gewerben. S. 316. Art. 11. Erlöschen oder
(Einstellen einer Concession. S. 316. Art. 12.
— Zuständigkeit und Verfahren bei Erthei-
lung, Einzliehung und zeitweiliger Einstel-
lung gewerblicher Concessionen. S. 324.
Concurse. Siehe „Gantverfahren.“
Conditoreien. Verleitgabe von Getränken in
denselben. S. 315.
Confiscate im deutschen Zellverein wegen
Zolldefraudatien. S. 128.
Consumtionssteuern im deutschen ZJollverein.
S. 103—115. 151—152. 1609—186.
Contofähigkeit, fortgesetzte, mehrerer Gegen-
stände des bis zum 1. Juli 1865 gültig ge-
wesenen dentschen Zoll-Vereins-Zelltarifs
S. 155.
Contrebande. Begriff und Strafe derselben.
S. 1489 —1511.
Conventionelle (vertragsmäßige) Zwangs-
versteigerung nach pfälzischem Rechte. S. 1295.
Cosmetische Mittel. Gewerbogesetzliche Be-
stimmung über deren Verkauf. S. 314.
Credit. Gesetz einen Credit für außerordent-
liche Bedürfnisse des Heeres betr. S. 1—4.
Bezugnahme auf dieses Gesetz im Landtags-
Abschiede. S. 803—80|1.
— zur Deckung der an die Krone Preußen zu
leistenden Kriegskosten-Entschädigung. S. 43.
— Gesetz einen Credit für die weiteren Mi-
litärbedürfnisse in dem letzten Jahre 1866 67
der VIII. Finanzperiode betr. S 77—80.
Bezugnahme im Landtags-Abschiede auf die
vor demselben erfolgte k. Sanction dieses Ge-
setzes. -. 80.
Concessionen.
Declaration. 1532
Credit für die außerordentlichen Militärbedürf-
nisse in der IX. Finanzperiode. S. 601—606.
— — für außerordentliche Militärbedürfnisse.
S. 849—852. «
— Eröffnung eines außerordentlichen Cre-
dites zur Deckung der auf 92,772,000 eren-
tuell 10,272,000 fl. veranschlagten Kosten
für Ausdehnung und Vervollständigung der
baverischen Staatsbahnen. S. 1134.
D.
Dammgelder im deutschen Zollverein. S. 128.
141.
Datum, sicheres, bei Privaturkunden, die vor
dem 1. Juli 1870 errichtet worden sind.
S. 1254.
Declaration, königliche, die Zoll-
Handelsverhältnisse betr. S. 9—14.
—, den Friedensvertrag zwischen
und Preußen betr. S. 21—40.
— — die Zoll- und Handelsverhälinisse betr.
S. 89—92. .
—,basZollvereinSgesedwegenAbänderung
einzelner Bestimmungen der Zollordnung
und der Zollstrafgesetzgebung betr. S. 637
bis 640.
—, das Zollvereinsgesetz über den Vereins-
Zolltarif vom 1. Juli 1865 betr. S. 649
bis 654.
— —, das Zollvereins-Gesetz wegen Besteue-
rung des Tabaks betr. S. 657—666.
— —, das Zollvereins-Gesetz wegen Besteue-
rung des Zuckers betr. S. 1357—1360.
—, das Zollverelns-Gesetz wegen Sicherung
der Zollvereins-Grenze in den vom Zoll-
gebiet ausgeschlossenen hamburgischen Ge-
bietstbeilen betr. S. 1365 16S.
und
Bayern
1