Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1866-1869. (21)

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Industrie-Unterstützungsfond , allgemei- 
ner. Königlich allerhöchste Erklärung im 
Landtagsabschiede auf den von beiden Kam- 
mern gestellten hierauf bezüglichen Antrag. 
S. 832. 
Innungen. Aushebung derselben. S. 322. 
Interdiction nach pfälzischem Rechte. Siehe: 
„Pfalz“. 
Intervention beim Verfahren gegen Ver- 
schollene nach preußischem Rechte. S. 1258. 
Invaliden. Gesetz, die Versorgung invalider 
Unterofficiere und Soldaten, sowie die Un- 
terstützung der Wittwen und Waisen von 
Militärpersonen dieser Grade betr. S. 541 
bis 570. 
Inhalt: 
Abschnitt I. Allgemeine Bestimmungen 
über die Versorgung invalider Unterofficiere 
und Soldaten. Art. 1—7. S. 541—545. — 
Abschnitt II. Militärpensionen. Art. 8 
bis 13. S. 545—549. — Abschnitt III. 
Aufnahme in die Garnisons-Compagnien. 
Art. 14 und 15. S. 550—551. — Ab-= 
schnitt IV. Aufnahme in die Invaliden= 
Anstalten. Art. 16—18. S. 551—552.— 
Abschnitt V. Unterstützung der Wittwen 
und Waisen der im Kriege gebliebenen oder 
im Dienste verunglückten Unterofficiere und 
Soldaten. Art. 19—21. S. 553—555. — 
Abschnitt VI. Schlußbestimmungen. F. 22 
und 23. S. 555—558. — Pensions-Regu- 
lativ für Unterofficiere und Soldaten der 
königlich bayerischen Armee. S. 561—570. 
Bezugnahme auf dieses Gesetz im Landtags- 
Abschiede. S. 804. 
Inventar. Siehe: „Beneficialerbschaft". 
Irren-Anstalt für Niederbayern. Aufnahme 
Industrie-Unterstützungsfond. Krankenpflege, 
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eines Anlehens zur Deckung der Kosten der 
Vollendung derselben. S. 777—780. 
Jrren-Anstalten. Gesetz, die Aufnahme eines 
Kreisanlehens zur Bestreitung der noch un- 
gedeckten Bau= und Einrichtungskosten der 
Kreis= Irrenanstalt für Unterfranken und 
Aschaffenburg in Werneck betr. S. 65—68. 
Bezugnahme auf dieses Gesetz im Land- 
tagsabschiede. S. 803—804. 
Italien. Bezugnahme im Landtagsabschiede 
auf den Handelsvertrag zwischen dem Zoll- 
verein und Italien. S. 818 
K. 
Kanal-, Schleusen= und Hafengelder i 
deutschen Zollverein. S. 128. 144. 
Kartoffeldlebstahl auf dem Felde. S. 593. 
Kasernen. Verabreichung von Speisen und 
Getränken in denselben. S. 315. 
Kasernarrest bei Militärpersonen. S. 1344. 
Kaufleute auf Geschäftsreisen im deutschen 
Zollvereine. S. 145. 159. 191.—192. 
Kiesgraben auf fremdem Boden. S. 593. 
Kirchendienst als Erwerbszweig. S. 326. 
Knappschafts-Vereine. S. 742—750. 
Körperliche Visitationen, zollamtliche. 
S. 1475—4478. 
Körpermaße. Siehe: „Maß und Gewicht“. 
Körperverletzung, vorsätzliche. Bestrafung 
derselben. S. 588—591. 
Kostreicher öffentlicher Anstalten. Gewerbliche 
Befugnisse derselben, dann Privakkostgeber. 
S. 315. 
Krankenkassen und Krankenkassenbeiträge. 
S. 1105 1107. 
Krankenpflege. Gesetz, die öffentliche Armen-
	        
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