1677 Reserveverfahren. Salz. 1578
Reserveverfahren. Siehe: „Pfalz" und Rübenzucker. Bezugnahme im Landtags-Ab-
„Entscheidung“. schiede auf die Königliche Allerh. Verordnung
Rhein. Königlich allerh. Genehmigung des vom 1. Februar 1866, die Berechnung der
Gesammtbeschlusses beider Kammern in Be-
zug auf die Schifffahrts-, Polizei= und Floß-
ordnung für den Rhein betr. S. 820.
— — Königlich allerh. Genehmigung des Ge-
sammtbeschlusses beider Kammern in Bezug
auf die Verordnung über den Transport
entzündlicher, ätzender und giftiger Stoffe
auf dem Rheine. S. 820.
Rheinschiffahrtsakte. Königlich allerh. Ge-
nehmigung des Gesammteschlusses beider
Kammern in Bezug auf die revidirte Rhein-
schiffahrtsacte vom 17. October 1868 im
Landtagsabschiede. S. 820. 9
Revisionsgesuche in Prozessen, die vor dem
1. Juli 1870 anhängig waren. S. 1249.
Richter. Königlich allerh. Erklärung im Land-
tagsabschiede auf einen wegen Unentfernbar-
keit derselben von beiden Kammern des Land-
tags gesreur#.-e . 833—834
— —Ernennung und Amtseid derselben. S.1303
und 1304.
Rinderpest. Gesetz, die Entschädigung der
Vicheigenthümer für ihre im Falle des Aus-
bruches der Rinderpest im Inlande getödte-
ten Thiere. S. 69—72.
Bezugnahme auf dieses Gesetz im Land-
tags-Abschiede. S. 803—804.
Roheisen. Siehe: „Eisen.“
Rohzucker. Bezugnahme im Landtags-Abschiede
auf die Königliche Allerh. Verordnung, die
Tara für Rohzucker betr. S. 817.
Rübenzucker. Zoll-Vertragsbestimmungen über
die Besteuerung desselben. S. 100. 101. 127.
136.
Steuer für Bereltung von Zucker aus ge-
trockneten Rüben betr. S. 817.
Ruhmeshalle. Genehmigung des im Laufe
der IX. Finanzperiode sich ergebenden Be-
darfes für dieselbe aus dem Reichsreserve-
sonde. S. 820—821.
Rückladungs-Gewehre. Credit zur An-
schaffung neuer. S. 849—852.
S.
Saisie-gagerie, Saisie-arret sur déebiteurs forains
und Saisié- revendication nach pfälzischem
Rechte. Siehe: „Pfalz.“
Salz. Zoll-Vertragsbestimmungen über die
Besteuerung desselben. S. 100. 101. 127
129. 136.
— — Uebereinkunft zwischen sämmtlichen Staa-
ten des deutschen Zoll= und Handelsvereins
vom 8. Mai 1867 wegen Erhebung einer
Abgad## vo#n Salz. S. 193—200.
Schluß-Protokoll zu dieser Uebereinkunft.
S. 201—212.
— — Gesetz, die Erhebung einer Abgabe von
Salz betr. S. 217—234.
Inhalt:
Aufhebung des Salzmonopols. 8. 1. S. 218.
Einführung einer Salz-Abgabe. §. 2—5.
S. 219 ff. I. Abgabe (Steuer) von inlän-
dischem Salze. §. 3—18. S. 219—231; —
1) Anmeldung. §. 3—5. S.219—221; —
2) Controle. §. 6—10. S. 221—226; —
3) Strafbestimmungen. §. 11—18. S.226
bis 231; — II. Abgabe (Zoll) von auslän-
dischem Salz. K. 19. S. 231; — III. Be-
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