1679
freiung von der Salzabgabe. §. 20. S. 232
bis 234.— Schlußbestimmung. F. 21. S. 234.
Bezugnahme auf dieses Gesetz im Land-
tags-Abschiede. S. 808—804.
Salz. Bezugnahme im Landtags-Abschiede auf
die Uebereinkunft vom 8. Mai 1867 we-
gen Erhebung einer Abgabe von Salz betr.
S. 818
Salzhandel. Gewerbsgesetzliche Bestimmung
hierüber. S. 319.
Sandgraben auf fremdem Boden. S. 593.
Schiedsgericht in Nürnberg. Siehe: „Mer-
cantil-, Friedens= und Schiedsgericht.“
Schiffe. Verabreichung von Speisen und Ge-
tränken auf denselben. S. 315.
Schifffahrtsbetrieb, gewerbsmäßiger. S. 319.
Schlachtsteuer. Zollvertrags -Bestimmung
hierüber. S. 104 ff.
Schriftsteller. Erwerb aus schriftstellerischer
Vhätigkeit. S. 326.
Schuldhaft. Siehe: „Personalhaft.“
Schulwesen. Kenigliche Erklärung auf die
bezüglich einer gesetzlichen Regerung desselben
auf freisinniger Grundlage von den Kammern
ausgesprochenen Wünsche. S. 806.
Schürfen zur Entdeckung von Mineralien.
S. 675—679.
Schwurgerichte. Ergänzung der Mitglieder
derselben. S. 1316. — während der Ge-
richtsferien. S. 1319—1321.
Schwurgerichts-Präsident. Befugniß des-
selben zur Ergänzung des Schwurgerichts.
S. 1316.
Secretäre am obersten Gerichtshofe an den
Appellations= und Bezirksgerichten diesseits
des Rheins fallen weg. S. 1314.
Seehäfen des norddeutschen Bundes. Verkehr
Salz- Staats-Aulehen.
1580
der deutschen Zollvereinsstaaten in denselben.
S. 146
Senate. Vilbung derselben beim obersten Ge-
richtshofe. S. 1305—1308 und 1909.—
bei den Appellationsgerichten. S. 1308 bis
1310. — bei den Handelsappellations-, Be-
zirks= und Handelsgerichten. S. 1310. —
Ergänzung derselben, wenn die zur Entschei-
dung erforderliche Zahl von Gerichtsmitglie-
dern nicht vorhanden ist. S. 1316—1317.
Siehe auch: „Gerichtsferien.“
Senatsvorstand. Siehe: „Vorstand.“
Sensale. Gewerbsgesetzliche Bestimmung über
dieselben. S. 317.
Servitutstreitigkeiten. Aufhebung der Be-
schränkungen des bayerischen Landrechts bezüg-
lich der Zulässigkeit des Besitzprozesses in
denselben. S. 1255.
Sicherstellung des Vermögens. Anträge hier-
auf bei Ehescheid
Rechte. S. 1268.
Siegelmäsloln-ung des Vorrechts
derselben. S. 1239.
Silbermünzen. Siehe: „Münzen“.
Socialgesetze. Königliche Erklärung im Land=
tagsabschiede auf den bezüglich der Vorlage
der Entwürfe zu den Socialgesetzen von den
Kammern ausgesprochenen Wunsch. S. 806.
Soldaten, invalide. Siehe: „Invaliden“.
Spanndienste. Siehe: „Gemeindebienste“.
Spielkarten. Zollvertragsbestimmungen hier-
über. S. 150—151.
Sponsalien. Siehe: „Ehegelöbntsse".
Staats-Anlehen. Ermächtigung zur Auf-
nahme eines solchen für die außerordentlichen
Bedürfnisse des Heeres im Jahre 1866. S. 4.
— — zur Deckung des Bedarfs für den Bau
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