Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1866.
XXXI
Datm
tes
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
In h a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Scite.
1866.
à Nopbr.
1866.
13. Dezbr.
13.
20. Novbr.
1. Dezbr.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Kreis-Obligatsonen des Car—
thauser Kreises im Betragevon 150,000 Thalern.
Allerhochster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte an die Kreise vötzen und
Oletzko im Regierungobezirk Gumbinnen für
den Bau und die Unterhaltung der Chausseen
im Lötzener und Lycker Kreise: 1) von Widminnen
über Masuchowken, Grosß-Gablick,
Pietraschen bis zur Oletzkoer Kreisgrenze bei
Wessolowen, 2) von Rhein über Justusberg,
Bartlickshsfchen und Grünwalde bis zur
Sensburger Kreisgrenze in der Richtung auf
Nicolaiken.
Privilegium wegen Aussertigung auf den Inhaber
lautender Kreig-Obligationen des Lötzener
Kreises im Betrage von 95,000 Thalern,
II. Emission.
Verordnung wegen Aufhebung der Verordnung
vom 2. Juli 1800., betressend die Einstellung
des Civilprozeßverfahrens gegen Militairpersonen.
Allerhschster Erlaß, betreffend die Legitimationen,
Adoptionen und Dispensationen
in den vormals Kurhessischen Landestheilen.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Juständigkeit und
das Verfahren der Behörden und Beamten des
Justizressorts in Sachen der Justiz-Aufsicht
und Verwaltung in den durch das Gesetz
vom 20. September 18606. der Peeußischen
Monarchie einverleibten Landestheilen.
Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung
der unter der Firma: „Westdeutsche
Versicherungs-Aktienbank“" mit dem Sitze
zu Essen errichteten Mtiengesellschaft.
Konzessions-Urkunde, betreffend die Erweitcrung
des Unternehmens der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft
durch den Bau und Betrieb einer
Zweigbahn von Call resp. Sötenich nach
rier.
63.
63.
59.
60.
61.
62.
6473.
6474.
6475.
6451.
6457.
6458.
6465.
6407.
752-757.
758.
759-762.
695.
733-734.
734.—
744-745.
