Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866. (57)

XXXII

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1866.

 

Datum
des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu

Berlin.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des
Gesetzes

Gesetz

 

Seite.

 

1866.
12.  Novbr.

14.  —

17.  —

 

1866.
8.  Dezbr.

21.  —

31.  —

Konzessions-Urkunde,  betreffend  die  Erweiterung
des  Unternehmens  der  Rheinischen  Eisenbahn-Gesellschaft
  durch  den  Bau  und  Betrieb  einer
Zweigbahn  von  Euskirchen  nach  Brühl
oder  Sechtem.

Konzesstons-Urkunde,  betreffend  die  Erweiterung
des  Rheinischen  Eisenbahn-Unternehmens  durch
den  Bau  und  Betrieb  einer  ZJweigbahn  von
der  Rheinstation  Hochfeld  der  Osterath-Essener
Eisenbahn  nach  Duisburg.

Nachtrag  zu  dem  Statut  des  Reipzig-Schwetiger
  Deichverbandes  vom  21.  Juli  1852.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Modifikation  des
der  Stadt  Demmin  unter  dem  14.  Mai  1800.
ertbeilten  Privilegiums  zur  Ausgabe  auf  den
Inhaber  lautender  Obligationen.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhaber  lautender
  Obligationen  der  Stadt  Mülheim
am  Rhein  im  Betrage  von  100,000  Thalern.

Verordnung,  betreffend  die  Einführung  des  Wahlgesetzes
  für  den  Reichstag  des  Norddeutschen
  Bundes  vom  15.  Okkober  1806.
in  den  Landestheilen,  welche  durch  das  Gesetz
vom  20.  September  1860.  der  Preugischen
Monarchie  einverleibt  worden  sind.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Erweiterung  des
Statuts  vom  20.  September  1800.  (Gesetz-Samml.
  für  1806.  S.  556.)  wegen  Stiftung
eines  Erinnerungskreuzes  für  den  Feldzug
1866.

Verordnung,  die  Einsührung  des  Wahlgesetzes  für
den  Reichstag  des  Norddeutschen  Bundes
vom  15.  Oktober  1860.  in  dem  Jadegebiete
betreffend.

Verordnung,  betreffend  die  Bestellung  des  Ober-Tribunals
  zum  Kassationshofe  für  die  Strafsachen
  aus  dem  Gebiete  der  ehemaligen  freien
Stadt  Frankfurtk.

 

 

62.

68.

61.

61.

61.

61.

6468.

6469.

6470.

6479.

6#0.

6150.
(mit  Anl.)

6402.

6400.

ba63.

 

745•746.

747.

748-740

877-883

735-737

739.

738.

740.