Full text : Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung. Erster, systematischer Theil. (1)

1.  Das  heutige  Mmische  Recht.  488

Willen  des  Schutdners.  Auch  ist  der  Gläubiger  zur  Annahme  von  Dritten  verpflichtet,
  wenn  er  nicht  ein  besonderes  Interesse  an  der  persönlichen  Erfüllung  vom
Schuldner  hat.  Wesentlich  für  die  Aufhebung  der  Obligation  durch  Erfüllung  ist
nur,  daß  fie  an  den  Gläubiger  felbst  oder  einen  berechtigten  Vertreter  geschehe  und
dem  Inhalte  der  Obligation  gemäß,  was  nach  den  oben  88  60—68  ausgeührten
Grundsätzen  zu  bestimmen  ist.

2.  Neale  Beiriedigung  ohne  eigentliche  Leistung  tritt  mit  Willen  des  Gläubigers
ein,  wem  er  eine  datio  in  solutum  annimmt,  den  Gegenstand  selber  an  sich  nimmt,
Geld,  (das  der  Schuldner  ihm  gezahlt,  aber  nicht  in  sein  Eigenthum  gebracht  hatl,
ausgiebt  u.  dgl.;  ohne  den  Willen  des  Gläubigers,  wenn  die  Zahlung  indirekt  durch
seinen  Erblasser  oder  Glaubiger  an  ihn  kommt,  und  besonders  durch  Rompensation  0,
d.  h.  Abrechnung  von  Gegenforderungen.  Diese  kann  zwar  vertragsmäßig  vorgenommen
  werden,  der  Schuldner  hat  aber  auch  ein  festes  Recht  darauf,  und  zwar  in
der  Weise,  daß,  wenn  er  es  geltend  macht,  die  Forderung  rückwärte  mit  dem  Entstehen
  der  Gegenforderung  als  von  selbst  getilgt  behandelt  wird,  so  daß  von  da
Zinsen,  Konventionalstrasen,  Pfandrechte  aufhören  u.  f.  w.  Infofern  wirkt  die  Kompensation,
  wenn  sie  geltend  gemacht  wird,  rückwärts  ipoo  iure  in  die  Vergangenheit,
fie  tritt  aber  nicht  von  selbst  ipso  iure  ein,  sondern  nur,  wenn  der  Beklagte  fie
durch  Einrede  geltend  macht.  Denn  wenn  er  will,  kann  er  ebenfo  gut  auch  selbstständig
  fordern  und  klagen,  statt  zu  bompenfiren).

3.  Befriedigung  durch  freiwilliges  Ausgeben  der  Forderung  kann  nicht  durch
einseitige  Derrliktion,  sondern  nur  durch  liberatorischen  Bertrag  mit  dem
Schuldner  geschehen,  aber  in  verschiedener  —  Man  unterscheidet:

a)  einfachen  Erlaß,  d.  h.  den  Vertrag,  daß  die  Schuld  auĩgehoben  sein
solle.  Verschieden  davon  find  bloße  Vachrünhunge  der  Forderung  in  Zeit,  Ort,
Art,  namentlich  Stundungsverträge.  Beim  eigentlichen  Erlasse  ist  ein  weiterer
Unterschied  zwischen  direkter  Aufhebung  und  indirekter  durch  Einrede  im  heutigen
Rechte  nicht  mehr.

 

9  Brinz,  Die  rl  e  von  der  Kompenfation,  1849;  Dernburg,  die  Lapensation,
1854,  2.  Aufl.  1868;  Ubbelohde.  Ueder  den  Saß  ipsro  jure  com  1858;  Schwa
nert,  Die  Kompensation,  1870.  [Eisele,  Die  a.  1876.

½  ie  inm  Text  angenommene  Deutun  aug  des  Saßes  compensationes  #r  iure  Heri  oder
ipvo  lore  compensari  ist  in  neuerer  Zeit  von  allen  wr  der  Kom#benfatigaglehre  verworfen
  korrde  so  von  Brinz,  Dernburg,  Ubbelohde,  Schwanert  und  Eise
der  That  uenthält  sie  den  innern  Widerspr  daß  die  Kompensation  nicht  von  selb,  12
krafst  Einrede  eintreten,  aber  dann  brhondel  werden  soll,  alz  sei  das  vuangelehrte  der'  Fall  gewesen.
  Die  meisten  Gründe  sprechen  dafür,  feen  Satz  Tbreuntg  hati  einem  maherien  en

——  in  einem  N““b  a’eirse  inn  zu  verstehen,  und  z#  dahin,  nach
Justinian'?  1.  14  C.  p.  4,  31  “  321  nicht  mehr  blos  #se,.  mi
ber  Einaßung,  (140  i  seher  die  ipso  iure  wirkenden  Thatsachen,  auch  noch  in

einem  Fpäteren  Stadium  des  ynch  rad  vnueschuht  werden  können,  eine  Vorschrift,  die
146  ohne  praktische  Bedeutung  ist.  Wenn  daneben  auch  in  älteren  Quellenftellen  der  Ausu7
  Wp  Lore,  lure  in  in  er  mit  der  Kompensation  vorkommt,  so  tft  dies  bet  den  einen
"  *  e“  u#  auf  i  Einschaltung  der  Kompilatoren  zurück-4P7
  bei  dee  kundesenn  (L  41  eod.)  jedensalls  nicht  als  Ausdruck  einer  allgemeinen
  Negel  üder  die  Wirkun  en  der  Kompenhtton  anvzuf  affen.  In  materieller  Beziehung
aber  ist  eine  Rückwirkung  der  Aushbung  des  boorcht  nur  in  W#et  Punkten  positiv
ane#rkaunt,  indem  I.  bei  einer  in  Untensttuiß  dieses  Rechts  geleisteten  Schuldzahlung  es  von
dem  Willen  des  *1½  enden  abhängt,  dieselde  als  d  des  Blhhbiger  W.  2
oder  mit  condictio  lodebiti  Fäpernione  (L  10  8  1  D.  eod;  l.  8  D.  de
und  2  wenn  zwei  Kapitalforde  fu  n  einander  leretci,  und  die  ctie  gegen  die
andere  totipeiisirtirdder  us  al  schon  von  der  Korxiste  54  der  den  Forderungen
ab  fiftirt  behandelt  werden  so  suherl  D.  de  comp.  16,  2;  I.  ö.  7  C.  ..  g
die  Annahme,  daß  ku  die  Kt  n  der  Kompenfetion  auch  a#  e  on
Ptandrecht,  Veraug  u  m.  für  die  nunmehr  getilgten  Fordrungen  lui  rückwirkend  bis  auf  den
Moment  der  tnsd  sausgehoben  werden,  weder  quellenmäßig  bezeugt,  noch  innerlich  bewiert.
  Ueber  dies  alles  enthält  die  näheren  Nachweisungen  die  angeführte  Schrift  von
isele
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