Full text : Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Fünfzehnter Band. 1866-1868. (15)

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In  die  erste  Stufe  zu  terminlich  2  Thlr.  15  Sgr.  —.  Pf.  sind  demnach  alle  diejenigen

  einzuschätzen,  deren  jährliches  Einkommen  1000  Thlr.  übersteigt,  aber  1200  Thlr.
noch  nicht  erreicht,  in  die  zweite  Stufe  zu  terminlich  3  Thlr.  diejenigen,  deren  jährliches
Einkommen  gerade  1200  Thlr.  oder  darüber  beträgt,  aber  1400  Thlr.  noch  nicht  erreicht
  u.  s.  w.  Die  Arbitrirung  des  Einkommens  hat  sich  demnach  stets  zwischen  einem
Minimum  und  einem  Maximum,  also  innerhalb  eines  Spielraums  zu  bewegen,  für
welchen  in  den  niedrigen  Stufen  engere,  in  den  höhern  Siufen  weitere  Grenzen  gegogen
  sind.

8.  23.

Bei  Berechnung  des  Einkommens  aus  nicht  verpachteten  Besigungen  soll  der
im  Durchschnitt  der  drei  letzten  Jahre  durch  die  eigene  Bewirthschaftung  erzielte  Reinertrag
  an  Grunde  gelegt  werden.

Reinertrag  umfaßt  das  Einkommen,  welches  bei  verpachteten  Besitzungen
einerseits  vr  Eigenthümer,  andrerseits  der  Pächter  bezieht.  Wenn  es  nun  auch  behufs
der  Einschäyung  zur  klassifzirten  Einkommensteuer  keineswegs  erforderlich  ist,  den  durch
die  eigene  Bewirthschaftung  erzielten  Reinertrag  in  jene  beiden  Bestandtheile  zu  zerlegen,
so  daif  doch  nicht  übersehen  werden,  daß  die  Berechnung  des  fraglichen  Reinertrags
ganz  nach  denselben  Grundsätzen  erfolgen  muß,  nach  welchen  einerselts  die  Pachtrente
der  Eigenthümer  und  andreiseits  der  Industriegewinn  der  Pächter  festzustellen  ist.  Hleraus
folgt  unter  Anderm,  dah  zu  dem  durch  die  elgene  Bewinhhschaftung  erzielten  Reinertrage
auch  der  volle  Geldwerih  der  Naturalnutzungen  zu  rechnen  ist,  welche  der  Steuerpflichtige
zur  Bestreitung  seines  Haushalts  und  des  Unterhalts  seiner  Angehörigen  verwendet
hat,  seener  daß  Verwendungen,  welche  zu  Melioration  der  Besitung  staufinden,  auch
wenn  dieselben  aus  dem  Ertrage  der  leßtern  inomn  werden,  von  dem  steuerbaren
n  nicht  in  Abzug  gebracht  werden

auf  Waldungen  muh  in  der  Ment  der  nach  dem  üblichen  Wirth--schaftsplau

  66  ergebende  Jahresertrag  in  Ansatz  kommen,  ohne  Rücksicht  darauf,  daß  in

dem  einen  Jahre  die  zulässige  Holzfällung  vielleicht  ausgesetzt  wird,  in  einem  andern

Jahre  dagegen  vielleicht  in  einem  giößern,  als  für  gewöhnlich  zulässigen  Mahe  staltfindet.
S.  24.

Insoweit  keine  Gewißheit  darüber  vorliegt,  zu  welchem  Zinsfuße  ein  Steuerpflichuger
  sein  Kapltalvermögen  nutzt,  ist  von  der  Annahme  einer  Nutung  zu  5  %%  auszuhehen
  und  den  Steuerpflichtigen  nach  Befinden  der  Nachweis  einer  geringern  Einnahme
zu  uͤberla

ernigen  ist  bei  Handel=  und  Gewerbtreibenden  das  Einkommen,  welches  sie  aus

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