86 Proklamationsatteste — Provokation.
setzung auf eine Pfarrel gefallen lassen? VII, 158
Proklamationsatteste: Gesuche um deren. Ertheilung,
wenn auch hlerüber andere Interessenten mit ihrer Erklérung
gehört wurden, sind keine Civilprozeßsachen. VIII, 204.
Prolongation, s. Fristen. Wechsel. -
Prorogation, s. Gerichtsbarkeit.
Protestanten: nach welchen Gesetzen sind Rechtsstreitigkelten
über die Baulast bel protestantischen Kirchenstistungen
zu beurtheilen? U. 285. Gepvatterschaft begründet bei
Protestanten kelne Zeugen-Erceptionsmäßigkeit. UI 236.
Protestationen: kann deren Löschung im Hyp.-Buch ohne
Betretung des Rechtswegs durch bloßen Rekurs an den
Oberrlchter erwirkt werden I, 359, 379. Unterschich zwischen
Grund, Beschelusgung und Verfahren bel Prot.-Gesuchen.
V, 407. Provokation wegen vorgemerkter Protestatlonen.
I, 224. « s·
Protestversendung, s. Wechsel. 4 .
Protokoll: ist nach der preuß. GO. die Vorlesung und
Genehmigung des Prot. bei Vermeldung der Nichtigkeit
nothwendig? II, 213. Ist eine gerichtliche Verhamlung
nichtig, bel welcher ein Jude als Protokollführer gebraucht
wurde? IV, 381. Beiziehung eines Aktuars bei gerichtlilichen
Depositionen. IV, 398. Note 1
Provisson, s. Wechsel. E
Provisorische Beförderung der Verwaltungsbeamten
nach dreijfährigem Staatsbdienste. VII, 375. - E
Provisorlum: Bescheinigung der obwaltenden Oefahr genügt.
VII, 353. Arrest als prov. Sicherstellung. III, 114,
118. Kann im possessor. summar. auf ein Provisorlum
angetragen werden? IV, 112. Provisorien bei Nachlaßund
Frlstgesuchen. I 171. « .
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Diffamation. UI, 145. V, 368. Eine Diffamation kann
auch durch Berühmung eines eventuellen Klagrechtö geschehen.
V, 365. Ist die prov. ex leg. diff. bei Berühmung
künftiger Regreßansprüchen wegen Forderungen, deren Beträge
noch nicht festgestellt sind, sofort begründet? VII, 91.
Die Klage er leg. dilk. ist kein subsiviäres Rechtömittel.
I. 105 — 111. II, 54, 194. V, 143. Ein die Prov.
begründender Angriff ist nicht vorbauden, wenn der Geg
ner auf obrigkeitliche Befragung erklärt hat, daß ihm gegen
ein von dem angeblichen Diffamaten beabsichtigtes Unternehmen
eln Ginsprucherecht zustehe. VI, 282. Eine Prov.
wegen ehrenrühriger Nachreden, bei welchen sich keines
Klagrechts gerühmt wird, ist unstatthaft. VI, 283. Unzuläßlskelt
der Prov. gegen den im Befitz befindlichen Diffageistliche
Professoren der höhern Lehranstalten die Ver-