Full text : Blätter für Rechtsanwendung. Alphabetisches und systematisches Register über die ersten zehn Bände. (10)

86  Proklamationsatteste  —  Provokation.

setzung  auf  eine  Pfarrel  gefallen  lassen?  VII,  158

Proklamationsatteste:  Gesuche  um  deren.  Ertheilung,
wenn  auch  hlerüber  andere  Interessenten  mit  ihrer  Erklérung
  gehört  wurden,  sind  keine  Civilprozeßsachen.  VIII,  204.

Prolongation,  s.  Fristen.  Wechsel.  -

Prorogation,  s.  Gerichtsbarkeit.

Protestanten:  nach  welchen  Gesetzen  sind  Rechtsstreitigkelten
  über  die  Baulast  bel  protestantischen  Kirchenstistungen
  zu  beurtheilen?  U.  285.  Gepvatterschaft  begründet  bei
Protestanten  kelne  Zeugen-Erceptionsmäßigkeit.  UI  236.

Protestationen:  kann  deren  Löschung  im  Hyp.-Buch  ohne
Betretung  des  Rechtswegs  durch  bloßen  Rekurs  an  den
Oberrlchter  erwirkt  werden  I,  359,  379.  Unterschich  zwischen
  Grund,  Beschelusgung  und  Verfahren  bel  Prot.-Gesuchen.
  V,  407.  Provokation  wegen  vorgemerkter  Protestatlonen.
  I,  224.  «  s·

Protestversendung,  s.  Wechsel.  4  .

Protokoll:  ist  nach  der  preuß.  GO.  die  Vorlesung  und
Genehmigung  des  Prot.  bei  Vermeldung  der  Nichtigkeit
nothwendig?  II,  213.  Ist  eine  gerichtliche  Verhamlung
nichtig,  bel  welcher  ein  Jude  als  Protokollführer  gebraucht
wurde?  IV,  381.  Beiziehung  eines  Aktuars  bei  gerichtlilichen
  Depositionen.  IV,  398.  Note  1

Provisson,  s.  Wechsel.  E

Provisorische  Beförderung  der  Verwaltungsbeamten
nach  dreijfährigem  Staatsbdienste.  VII,  375.  -  E

Provisorlum:  Bescheinigung  der  obwaltenden  Oefahr  genügt.
  VII,  353.  Arrest  als  prov.  Sicherstellung.  III,  114,
118.  Kann  im  possessor.  summar.  auf  ein  Provisorlum
angetragen  werden?  IV,  112.  Provisorien  bei  Nachlaßund
  Frlstgesuchen.  I  171.  «  .
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Diffamation.  UI,  145.  V,  368.  Eine  Diffamation  kann
auch  durch  Berühmung  eines  eventuellen  Klagrechtö  geschehen.
  V,  365.  Ist  die  prov.  ex  leg.  diff.  bei  Berühmung
künftiger  Regreßansprüchen  wegen  Forderungen,  deren  Beträge
  noch  nicht  festgestellt  sind,  sofort  begründet?  VII,  91.
Die  Klage  er  leg.  dilk.  ist  kein  subsiviäres  Rechtömittel.
I.  105  —  111.  II,  54,  194.  V,  143.  Ein  die  Prov.
begründender  Angriff  ist  nicht  vorbauden,  wenn  der  Geg
ner  auf  obrigkeitliche  Befragung  erklärt  hat,  daß  ihm  gegen
  ein  von  dem  angeblichen  Diffamaten  beabsichtigtes  Unternehmen
  eln  Ginsprucherecht  zustehe.  VI,  282.  Eine  Prov.
wegen  ehrenrühriger  Nachreden,  bei  welchen  sich  keines
Klagrechts  gerühmt  wird,  ist  unstatthaft.  VI,  283.  Unzuläßlskelt

  der  Prov.  gegen  den  im  Befitz  befindlichen  Diffageistliche

  Professoren  der  höhern  Lehranstalten  die  Ver-