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No.  103.)  Instruktion  für  die  Departementskommissionen  zur  Ausfuͤhrung  des  Edikts
wegen  der  Vermögens=  und  Einkommenssteuer.  Vom  öten  Juni  1812.

&.  1.  D.  Deyartementskommission  besteht  in  einem  von  dem  Staatskanzler
  ernannten  Kommissarius,  der  die  übrigen  Mitglieder  der  Kommission
selbst  wählt.

§.  2.  Das  erste  Geschäft  der  Kommission  ist,  die  Ernennung  der  Kommnnalkommissionen,
  mit  welcher  unverzüglich  vorgeschritten  werden  muß.
In  Ansehung  der  Kreiskommissionen  für  das  platte  Land,  muß  die  Departementskommission
  mit  den  Generalkommissarien,  zur  Regulirung  der  ländlichen
  Verhältnisse,  zusammentreten.

§#.  S.  Es  hängt  von  der  Erwägung  der  Departementskommission,
mit  Zuziehung  der  Generalkommissarien,  zur  Regulirung  der  ländlichen  Verhältnisse
  ab,  wie  viel  Kreiskommissionen  zur  Erhebung  der  Steuer  von  den
Einwohnern  des  platten  Landes  nach  der  Lokalität  zu  bilden,  welche  kleine
Städte  dem  Geschäftsbezirk  des  Kreiskommissarius  beizulegen,  oder  in  welchen
  Städten  besondere  Kommnnalkommissionen  niederzusetzen.

§.  4.  Die  Departementskommission  bestimmt,  welches  Persouale  den
Kreiskommissarien  beizuordnen  sey.

§S.  5.  Die  Instruktion  für  die  Kommunalkommissionen  auf  dem  platten
  Lande  und  in  den  Städten,  zur  Aufnahme  des  Vermögens  und  Einkommens,
  wird  von  der  Departementskbommission  ausgefertigt,  muß  aber  zugleich
  abschriftlich  an  die  Centralkommission  eingesandt  werden.

#.  6.  Die  Departementskommission  entwirft  hiernächst  eine  besondere
Instruktion  für  die  Kommunalkommlssionen  zur  Richtschnur  bei  der  Prufung
der  Vermögens=  und  Einkommensangaben  und  bei  den  Untersuchungen,  welche
über  die  Wahrheit  der  Angaben  in  denjenigen  Faällen,  wo  die  Kommission
solche  für  richtig  anzunehmen  Bedenken  trägt,  angestellt  werden  mussen.
Diese  Instruktion  muß  zugleich  die  Abschätzungsgrundsätze  nach  den  Lokalverhältnissen
  enthalten.

Der  Entwurf  derselben  wird  an  die  Centralkommission  eingesandt,
welche  hiernach  die  allgemeine  Instruktion  ausarbeitet  und  vollzieht.

#S.  7.  Die  Departementskommission  muß  die  Kommunalkommissionen

des  Departements  in  ununterbrochener  Kontrolle  halten;  sie  muß  sich  von  8
zu  8  Tagen  Berichte  über  den  Fortgang  des  Geschäfts  und  uber  die  Hindernisse,
  die  demselben  allgemein,  oder  in  einzelnen  Fällen,  entgegen  stehn,
er-