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Gegenstand  des  Prozesses

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Reskript,  eben  so.

Resolution,  eben  so.

Sachverständige.  Den  Sachverständigen  sind  in  der  Regel  Diäten
zuzubilligen,  ihre  Gutachten  mögen  zum  Protokoll  oder  schriftlich  abgegeben
  seyhn.  Der  Maaßstab  dieser  Diäten  muß'  nach  dem  Range
der  Sachverständigen  und  ihren  übrigen  Verhältnissen  genommen,
und  dabei  analogisch  auf  die  sub  Nr.  28.  dieses  Abschnitts  aufgestellten
  Grundsätze  gesehen  werden.

Sind  die  Sachverständigen  Königliche  Offizianten,  so  sind  in  der  Regel
  schon  Taxen  für  ihre  Bemühungen  vorhanden,  und  wo  dies  der
Fall  ist,  muß  es  dabei  sein  Bewenden  haben.

Schreib-Gebühren.  Siehe  Nr.  31.  Abschnitt  1.

Siegelgelder.  Siehe  Nr.  27.  und  28.  Abschnitt  1.  -

Status  causae.  Fuͤr  einen  Status  eausae,  welchen  der  Deputirte
des  Gerichts  entwerfen  muß,  wenn  Zeugen  auswärts  abgehbrt  wer- 



 

 

 

 

 

 

 

 

 

den  solllen—12—1816|11
Subhastations-Patent.  Die  Sätze  sub  Nr.  13.  und  27.  dieses  bis  bis
Abschnitts.  «  1—  2—

77Sühne-Versuche  in  Ehescheidungs-Sachen.

a)  Die  Gerichts-Gebühren,  siehe  Nr.  42.  dieses  Abschnitts  sub  voce  Termin.

b)  Die  Geistlichen  erhalten  wegen  Abwartung  des  Termins  zum  Versuch  der  Sühne  nach  Verschiedenheit
des  Ranges  und  nach  dem  Vermdgen  der  Partheien  16  Gr.  bis  2  Rthlr.

Taxe.

a)  Wenn  die=  Taxe  eines  adlichen  Guts  durch  die  Landschaft  aufgenommen  wird,  so  hat  es  bei  den  dabei
uͤblichen  Gebuͤhren-Saͤtzen  und  Diaͤten  der  Kommissarien  und  Sachverstaͤndigen  sein  Verbleiben.

b)  Wo  bei  gerichtlichen  Taxen  keine  Gebuͤhren-Saͤtze  durch  spezielle  Verordnungen  festgesetzt  worden  sind

da  wird  folgendes  bestimmt:

1)  Der  Kommissarius  des  Gerichts  erhält  die  nach  No.  21.  und  28.  dieses  Abschnitts  zu  bestimmenden
Diäten  und  Reise-Kosten.

2)  Die  Oekonomie-Kommissarien,  die  Forstbedienten,  die  adhibirten  Schulzen  und  Gerichtsmänner,  die
Handwerksleute  u.  s.  w.  erhalten,  nach  Verschiedenheit  ihres  Ranges,  die  nach  No.  28.  dieses  Abschnitts
  festzusetzenden  Reise=  und  Zehrungs-Kosten.

3)  Die  Feldmesser  und  Baubedienten  erhalten  die  ihnen  durch  besondere  Reglements  zugestcherten  Gebühren-Sätze.
  Wo  dies  nicht  der  Fall  ist,  da  erhalten  sie  täglich  1  Rthlr.  8  Gr.  bis  2  Rthlr.

4)  Ein  Kettenzieher  erhält  bei  der  Vermessung  täglich  6  bis  8  Gr.

5)  Nach  vorstehenden  Grundsätzen  ist  nicht  nur  bei  Liquidirung  und  Festsetzung  der  Kosten  für  Abschätzung
  der  Landgüter  und  der  städtischen  Grundstücke,  sondern  auch  dann  zu  verfahren,  wenn  blos  bewegliche
  Sachen  taxirt  werden.

Taxations-Instrument.  Die  Gebühren  für  die  Ausfertigung  des  Taxatiens-Instruments  fließen  zur

Salarien-Kasse.

40  Taxa-