31.

In  Sachen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gebühren-Tare  auber,  über,  err
für  sämmtliche  Landes-Justiz-Kollegia.  sr—————n–m
«  daruͤber.
No.  DWJ0  JTNZ  Rtl.  Gr.]Rtl.  Gr.Ril.  Gr.Ril.  Gr.l.  Gr.
15  Für  den  Hypethekenschein  in  vim  recognitionis  der  erfolgten  Be-  1
richtigung  des  Tituli  bossessionis  werden  excl.  der  Siegelgelder,  n
kntrichtet  --  ...——4.-—8.—"1·2·1—112

I)zzurdiexnräbulatton  dersenigen  Nebenverträge  oder  Verordnun=  dis
gen,  welche  nach  Vorschrift  des  8.  80.  Tit.  2.  der  Hypotheken-Ord-  2—
nung  sogleich  bei  Berichtigung  des  Besitztitels  von  Amtswegen  mit
eingetrogen  werden  müssen,  konnen  keine  bösondern  Taxen  angesetzt  5
werden)  Werden  aber  wegen  dieser  Eintragungen  besondere  Hypothekenssheine
  ausgefertigt,  so  werden  die  weiter  unten  bestimmten
Gebuͤhren  fuͤr  die  letztern  enfrichtet.  ·

L.z3mduEmtmqungunctlandschaftlichm  oder  gerichtlichen  Zare
oder  einer  DPracclusoria  werden  entrichtt4—8.8|1216|  1

I.  Bei  andern  Eintyagungen,  welche  die  Dispositionsbefugnisse  des  Be-/  bis

sitzers  beschränken  und  sich  auf  ein  besonderes  Dokument  gründen,  C  112
oder  uͤberhaupt  bei  Eintragungen,  die  in  die  zweite  Rubrik  gehoͤren,
kommt  es  in!  Ruͤcksicht  der  dafuͤr  zu  nehmenden  Gebuͤhren,  wenn
nicht  etwa  die  Eintragung  nach  besondern  gesetzlichen  Vorschriften
gratis  erfolgen  muß,  darauf  an,  ob  der  Gegenstand  der  Eintragung
nach  Gelde  geschaͤtzt  werden  kann  oder  nicht:

a)  Im  ersten  Falle  werden  für  die  Elitragung  entrichtet—  48–%%  1|12

16)  Im  latztern!  lie  muß  der  horethekenbuchführende  Nichter  nach  den  bis
in  der,  firifn  zu  dieser  Sporteltate  aufgestellten  Grundsatzen  2—
arbiteifen,  zu  welcher  Kostch-Kolonne  sich  das  Objekt  qualifizirt,
und  hiernach  die  ad  a.  bestimmten  Sätze  liquidiren:

G.  Bei  Eintragung  einer  Kaution  kommt  es  darauf  an,  ob  die  Summe
bekannt  ist,  wegen  welcher  die  Kaution  bestimmt  wird,  oder  nicht.

FIm  ersten  Falle  wird  der  Satz  der  kompetenten  Kosten=  Kolonne  ·  z
igluchfallvmit...  .  ...  .  .—4——8—161——112
genommen  und  im  letztern  Falle  muß  der  Richter  nach  den  umstän-  bis
den  arbitriren,  welche  Kolonne.  zum  Grunde  zu  legen  sey,  2—

II.  Der  nemliche  Grundsatz  und  gleiche  Ge  bühren  finden  Anwendung
bei.  Protestationen,  die  in  die  3te  Rubrik  gehbren.  Wird  eine

Protestatio  pro  conservando  loco  in  der  Folge.  in  eine  wirkliche

F  Hypothek  umge  schrieben,  so  finden  dann  alle  Saͤtze  Anivendung,  d  die

bei  Eintragung  von  Darlehnen  vorgeschrieben  sind.

2.  Das  den  ruͤckstaͤndigen  Kaufgeldern  vorbehaltene  Eigenthums-  oder
Hypothekarische  Recht  wird  nach  Maaßgabe  8  83.  Tit.,  2.  der  Hypothekenordnung
  es  olbieio  nicht  eingetragen.  Wenn  die  Partheien
daher,  die  Eintragung  nachsuchen,  so  muß  für  dieselbe  besonders
und  zwar  nach  den  Grundsatzen,  wie  bei  Oaflehnen,  liquidirt  werden.  !

K.  Für