Metadata : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1896. (62) 

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Gesetz-  und  Verordnungsblatt
für  das  Königreich  Sachsen.

10.  Stück  vom  Jahre  1896.

 

 

 

 

 

 

 

 

Inhalt:  Nr.  64.  Verordnung,  die  Enteignung  von  Grundeigenthum  für  Erweiterung  des  Bahnhofs  Chemnitz  2c.
betr.  S.  131.  —  Nr.  65.  Bekanntmachung,  die  Berufung  der  sechsten  ordentlichen  Landessynode  der
Evangelisch  -lutherischen  Kirche  betr.  S.  132.  —  Nr.  66.  Bekannimachung,  die  Errichtung  eines  Aichamtes
  in  Grünhain  betr.  S.  133.

 

Nr.  64.  Verordnung,

die  Enteignung  von  Grundeigenthum  für  Erweiterung  des  Bahnhofs
Chemnitz  durch  Herstellung  eines  Rangirbahnhofs  bei  Hilbersdorf  und  einer
Haltestelle  am  Küchwalde  bei  Chemnitz  betreffend;

vom  15.  August  1896.

Im  Interesse  der  Sicherheit  und  Ordnung  des  Verkehrs  auf  dem  Bahnhofe  Chemnitz
macht  sich  die  Herstellung  eines  Rangirbahnhofs  bei  Hilbersdorf  und  einer  Haltestelle  am
Küchwalde  bei  Chemnitz  nebst  den  erforderlichen  Anschlußkurven  nothwendig.

Da  das  zu  diesen  Anlagen  erforderliche  Areal  nicht  allenthalben  freihändig  zu  erlangen
gewesen  ist,  so  wird  mit  Allerhöchster  Genehmigung  von  dem  Ministerium  des  Innern
auf  Grund  von  §  2  des  Gesetzes,  die  Expropriation  von  Grundeigenthum  für  Erweiterung
bestehender  Eisenbahnen  betreffend,  vom  2  1.  Juli  1855  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  120)  andurch
verordnet,  wie  folgt:

1.  Die  Bestimmungen  im  §  1  des  nurgedachten  Gesetzes  vom  21.  Juli  1855
sind  nach  Maßgabe  des  von  dem  Ministerium  des  Innern  genehmigten  Planes  auf  die
Erweiterung  des  Bahnhofs  Chemnitz  durch  Herstellung  eines  Rangirbahnhofs  bei  Hilbersdorf
  und  einer  Haltestelle  am  Küchwalde  bei  Chemnitz  in  Anwendung  zu  bringen.

§&#2.  Hinsichtlich  des  bei  der  Expropriation  für  diese  Anlage  zu  beobachtenden  Verfahrens
  und  der  diesfallsigen  Instruktion  der  Behörde  und  der  Taxatoren  ist  allenthalben
den  Bestimmungen  nachzugehen,  welche  in  der  Vollziehungsverordnung  zum  Gesetze  vom

 

Ausgegeben  zu  Dresden  den  17.  September  1896.  19