Heidelberger Konferenzen. Verirag ni. Osterreich. Bismarcks Denkschr. v. 15. Dez. 1878. 313
die Referate süber die wichtigsten Artikel zu, während die Freihändler der Kommission
wie die von den Seestädten ernannten Mitglieder sich mit den Tarifpositionen Spielkarten,
Kunstgegenstände 2c. zu beschästigen hatten.
Nachdem dieser Beschluß des Bundesrates gesaßt und in Wirksamkeit getreten
war, erließ Bismarck am 15. Dezember 1878 von Friedrichsruh eine Denkschrift
an den Bundesrat, welche seine gefamte Wirtschaftsreform überaus klar darlegte:
die Ziele der Tarifreform durch das Streben nach Verminderung der direkten und
Vermehrung der indirekten Einnahmen; die Rückkehr zum Grundsatz der Zollpflichtigkeit
aller über die Grenze eingehenden ausländischen Erzeugnisse; die Rechtfertigung
dieser Maßregel auch vom volkswirtschaftlichen Standpunkt; die Beibehaltung der bisherigen
Schutzzölle, bez. die Wiederherstellung höherer oder Erhöhung der gegenwärtigen;
endlich die Revision der Eisenbahntarife. Die Denkschrift (bei Poschinger, S. 170—
177) ist bei weitem zu umfänglich, um im Wortlant mitgeteilt zu werden. Je klarer
und sicherer aber in derselben alle einschlagenden Fragen beantwortet sind, um so dentlicher
treten folgende Hauptgedanken darans hervor:
„In erster Linie steht für mich (bei der Revision des Zolltarifs) das Interesse
der sinanziellen Reform“, beginnt Bismarck. Wie weit Dentschland in der finanziellen
Entwickelung seines Zollwesens hinter anderen Staaten zurückgeblieben ist,
lehrte eine der Denkschrift anliegende Ubersicht, welche bewies, daß während der letzten
jünf bis sechs Jahre das Dentsche Reich erheblich niedrigere Zolleinnahmen, sowohl
im ganzen als nach dem Kopf der Bevölkerung, gehabt habe als Frankreich, Großbritannien
und die Vereinigten Staaten von Nordamerika. Denn die Ubersicht ergab,
daß an Zöllen vereinnahmt worden waren:
im Deutlschen Reiche (1873—77) 119,688,266 Mark; auf den Kopf 2,863 Mark.
in Frankreich (1873—76) 177,288,472 Mark; auf den Kopf 4.88 Mark.
in Großbrikannien (1. April 1872/73—1876/77) 412,221,192 Mark; auf den Kopf 12,50 Mark.
in den Vereinigten Staalen (1. Juli 1872/73—1876/77) 62,994,645 M.; aus den Kopf 16,31 M.
Dabei waren die großen Einnahmen nicht mitgerechnet, welche Frankreich und
Italien „an Stelle des Zolles vom ausländischen Tabak in der Form des Monopolertrages
beziehen, und welche zu gunsten der Gemeinden als Oktroi erhoben werden“.
„Es beruht nicht auf Zufall“, hieß es weiter, „daß andere Großstaaten, zumal solche
mit weit vorgeschrittener politischer und wirtschaftlicher Entwickelung, die Deckung ihrer
Ausgaben vorzugsweise in dem Ertrag der Zölle und indirekten Stenern suchen.“
Demn die direkte Stener, welche dem einzelnen Stenerpflichtigen in einem im vorans
sestgestellten Betrage abgefordert und nötigen Falls durch Zwang von ihm beigetrieben
wird, wirke ihrer Natur nach drückender als jede indirekte Abgabe, welche nach dem
Umsang des Verbrauchs der bestenerten Gegenstände und von dem einzelnen Konsnmenten
in der Regel nicht besonders, sondern in und mit dem Preise der Waren entrichtet
wird. Die direlten Abgaben, einschließlich der Gemeindeabgaben, seien im
größten Teile von Deutschland drückend hoch und wirtschaftlich unberechtigt. Am meisten
leiden unter denselben die Mittelklassen mit einem Einkommen bis zu 6000 Mark.
Soll die Stenerreform in ihren Erleichterungen bis zu diesen Grenzen reichen, so muß
