Metadata : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1875. (41)

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VI.  Beaufsichtigung.

§  72.
Die  Aufsicht  über  die  Ausführung  der  im  Vorstehenden  zur  Sicherung  des  Betriebes
  gegebenen  Vorschriften  liegt  ob:
a)  bei  den  unter  Staatsverwaltung  stehenden  Eisenbahnen  den  Eisenbahn-Direktionen,

b)  bei  den  unter  Privatverwaltung  stehenden  Eisenbahnen  dem  obersten  Betriebs-Dirigenten

  oder  den  Eisenbahn-Direktionen  und
Zc)  den  Aufsichtsbehörden.

VII.  Uebergangsbestimmung.

8  73.

Insofern  auf  einer  Bahn  einzelne  in  diesem  Reglement  vorgeschriebene  Einricht—
ungen  noch  nicht  bestehen,  auch  ihre  Herstellung  ohne  besondere  Schwierigkeiten  bis  zu
dem  im  §  74  bestimmten  Termin  nicht  zu  bewirken  ist,  können  für  deren  Ausführung
von  der  betreffenden  Landesregierung  mit  Zustimmung  des  Reichs-Eisenbahn-Amts  an—
gemessene  Fristen  bewilligt  werden.  Desfallsige  Anträge  sind  bis  zum  1.  März  1875
einzureichen.

VIII.  Schlußbestimmung.

8  74.

Dieses  Reglement  tritt  mit  dem  1.  April  1875  in  Kraft  und  findet  Anwendung
auf  allen  Eisenbahnen  Deutschlands.  Ausgenommen  von  demselben  sind  diejenigen
Eisenbahnen,  welche  mit  schmalerer  als  der  Normalspur  gebaut  sind,  sowie  diejenigen,
bei  welchen  vermöge  ihrer  untergeordneten  Bedeutung  von  der  zuständigen  Landesbehörde
  mit  Zustimmung  des  Reichs-Eisenbahn-Amts  eine  Abweichung  für  zulässig  erkannt
  wird.

Dasselbe  wird  durch  das  „Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich"“  und  außerdem
von  den  Bundesregierungen  publizirt.

Die  von  den  Bundesregierungen  oder  Eisenbahnverwaltungen  erlassenen  Ausführungs-Bestimmungen
  sind  dem  Reichs-Eisenbahn-Amt  mitzutheilen.

Berlin,  den  4.  Januar  1875.

Der  Reichskanzler.
Fürst  v.  Bismarck.