2853

Koͤniglich-Baierisches

2854

Regierungsblatt.

 

IXXI.  Stück.  München,  Mittwoch  den  14.  Dezember  r#os.

 

 

Allgemeine  Verordnungen.

(Die  Geschdftsfohrung  bei  dem  Landbauwesen  im
Kdnigreiche  betreffend.)

Wir  Maximilian  Joseyh,
von  Gottes  Gnaden  König  von  Baiern.

J.  den  organischen  Edikten  uͤber  die  Anordnung
  der  Kreis-Finanz--Direktionen  und
der  Steuer:  und  Domänen-Sektion  Unsers
geheimen  Finanz-Ministeriums,  vom  8.  und
25.  August  l.  J.,  sind  zwar  die  allgemeinen
Vorschriften  über  die  künftige  Besorgung  des
Landbauwesens  schon  enthalten.  Da  aber  der
allgemeine  Zweck  dieser  Edikte  nicht  gestattete,
das  Detail  jedes  einzelnen  Geschaftszweiges
  erschöpfend  darin  aufzunehmen;  so  sehen
Wir  Uns  veranlaßt,  folgende  nähere  Verfügungen
  über  erwähmtn,  für  das  Staats-Aerar
so  wichtigen  Gegenstand  zu  treffen:

1)  Die  Besorgung  des  gesamten  Landbauwesens
  in  Unserm  Köntgreiche  bleibt  der
Steuer:  und  Domänen=  Sekion  Unsers  geheimen
  Finanz-Ministeriums  übertragen,  bei
welcher  Wir  den  Ober-Finanz-Rath  von
Plank  zum  Referenten  in  diesem  Gegenstande
bereits  allergnädigst  ernannt  haben;

3)  die  untergeordnete  Behandlung  dieseo
Gegenstandes  wird  bei  jeder  einzelnen  Kreis-Finanz-Direkrion
  einem  besonders  dazu  aufgestellten,
  oder  noch  aufzustellenden  Landbau-Inspektor
  anvertraut;

3)  die  Steuer=  und  Domänen=  Sektion
kann,  bei  der  Allgemeinheit  ihrer  eigenthümli-.
chen  Bestimmung,  sich  nur  mir  der  obersten
Aufsicht  und  Leitung  des  Landbauwesens,  so“
wie  mit  der  Haupt-Kontrolle  desselben  in
materieller  und  sormeller  Hinsicht  befassen;

4)  dazu  rechnen  Wir:

a)  die  lezte  Revision  des  gesamten  Rechnungswesens
  dieses  wichtigen  Zweiges  der
Staats-Regie;

b)  die  Prüfung  der  von  den  kandbau-Infpektionen
  eingesendeten  Etats,  und  die  Vorlage
  aller  Zusammenstellungen  und  Ueber'
sichten,  welche  auf  das  Landbauwesen
Bezug  haben;

)  die  Berathung  über  die  Vorfrage  der
Nothwendigkeic  eines  neuen  Baues;

d)  die  Revision  und  Begutachtung  der  über
jeden  neuen  Bau  gestellten  Ueberschläge;

e)  das  Gutachten,  wenn  die  bieherige  Bestimmung
  eines  Gebäudes  abgeändert  werden
  soll,  über  die  Zweckmässigkeit  und
Nothwendigkeit  dieser  Abänderung;

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