An Viertes Sachregister.
Domkirchen, in den Rheinisch-Westphälischen Provinzen, Erhebung einer Kathedralsteuer Bebufs der
buoblichen Unterhaltung derselben. 25. 71. — desgl. in den Diszesen Gnesen, Posen und Ermcland.
Drehorgelspieler, umhrhende Gewerbschein-Ertheilung an selbige. 24. 131.
Omuch, Hausfrhandes mit selbigem. 24. 130. — Abgaben-Entrichtung von selbigem. 24. 194.
— 25. 69.
Druckschriften, anstögige, gegen Religion, biblische Schriften und Glaubenswahrheiten, so wie gegen
andere Glaubens-Partheien, deren Unterdrückung. 25. 2. — zur Kränkung der persönlichen Ehre
und des guten Namens anderer abzielend, Verfahren rücksichtlich derselben. 25. 2. — unter Censur
erschienene, aber dennoch unterdrückte, verbotene und konfiszirte, Ansprüche auf Entschädigung rück-
sichtlich derselben von Seiken der Verleger. 25. 2. — Verabfolgung von Frei-Exemplaren an oͤffent-
liche Bibliotheken und an den Censor, von Seiten der Verleger. 25. 3. — deren Versendung mit
der Post. 24. 226. „eq. — militairische, deren Censur. 23. 175. sed.
Dünger-Fuhren, deren Befreiung vom Chausseegelde. 22. 170. — 24.218. — desgl. von sonstigen
Abgaben. 24. 185.
Durchfuhr-Abgabe, deren Entrichtung von ausländischen Waaren. 24. 134.199 — 202. — welche
Gegenstände derselben nicht unterworfen sind. 24. 185. — deren Entrichtung von Waaren, welche,
mit Ueberschreitung der Oder, oder rechts derselben, durchgeführt werden. 24. 243. — neuer Tarif,
rücksichtlich der letztern, für die Jahre 1825.— 1827. 25. 68— 71. — Handels= und Schiffahrts-
verhältnisse rücksichtlich derselben mit Rußland und Polen. 25. 65. seq. — s. auch Elb= u. Weserzölle.
Durchmarsch= und Etappen-Konvention, deren Erneuerung mit dem Fürstenthume Lippe-
Detmold. 23. 24. .
E.
Ehrenrechte, durch die Städteordnung verliehen, gehen mit dem Verluste des Bürgerreches verloren.
22. 206. — 23. 42.
Ehrenzeichen, dürfen deren Vesitzer während der Erleidung von Festungs= und Freiheitsstrafen nicht
anlegen. 22. 174. — die auf das unbefugte Tragen derselben gesetzten Strafen finden auch bei der
Nationalkokarde, dem National-Militairabzeichen oder dem Landwehrkreuze Statt. 24. 214.
Eid, der Unterthänigkeit und Treue, dürfen die Gutsherren von den Bauern nicht fordern. 25.76. 97.114.
Eigenbehörigkeit, s. Leibeigenschaft. «
Cinfuhk-Agabe,betenEntrichtungvonWaarcnundeodukten.24.186.scqq.·204.—dcsgl.
von landwirthschaftlichen Erzeugnissen. 25. 160. — welche Gegenstaͤnde derselben nicht unterworfen
sind. 24. 185. — Handels- und Schiffahrtsverhaͤltnisse ruͤcksichtlich derselben mit Rußland und Polen.
25. 61. scq. — desgl. mit Großbritannien. 24. 113. seq. — . auch Elb= und Weserzölle.
Eingaben, (. Bittschriften.
Einliegerrecht, s. Schutzgeld. ,
Einregistrirung, bei den Friedensgerichten, in den Rheinprovinzen; s. Register.
Einregistrirungs-Gebühren, in denjenigen Landestheilen, wo die französische Gerichtsverfassing noch
besteht, deren Aufhebung. 22. 57. — (Siegelungsgebühren), bei den Friedensgerichten in den Rhein-
Provinzen. 24. 81. · ,
EisenwaatetyHausikhandelmltfclblgem24.1.30.135.—Abgaben-Enttichtuagvonselbige-.
24. 189. — 25. 70.
Elbbruͤcke, bel Wittenberg, s. letzt.
Elbing, Stadt, Statut fuͤr die dortige Kaufmannschaft. 24. 85 — 100. — Verwaltung des dortigen
Hafens. 24. 93.
Elb-Schiffahrts-Akte, mit den betheiligten fremdherrlichen Staaten abgeschlossen, d d. Dresden,
den 23sten Junl 18321. 22.9 — 38. — Konvention rücksichtlich derselben, in Beziehung auf *
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