Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1825. (16)

Vlertes Sachregister. xm 
Reolsionsverfahren bei Waarenversendungen auf der Elbe. 22. 101. — ergänzende Bestimmungen 
rücksichtlich derselben, vom 8ten Juni 1825. 25. 173 — 187. 
Elb-Schiffahrts-Manifeste, deren Ausstellung. 22. 18. 33. — 25. 185. 
Elbzölle, deren Erhebung. 22. 13 — 17. — Tarif für selbige. 22. 239. — 24. 202. 205. — 
25. 173 — 187. « 
Eltern, sind strafbar, wenn sie ihre Kinder nicht zum regelmäßigen Schulbesuch anhalten. 25. 149. 
— könm ihre minderjährigen Söhne an der Forksetzung des Militairdienstes nicht hindern. 25. 15. 
Emolumente, (. Dienst-Emolumente. " 
England, Koͤnigreich, s. Großbritannien. 
Entscheidungsgründe, sind den Revisions= Erkenntnissen beizufuͤgen, wenn dnrch diese zwei gleichfoͤrmige 
Urtheile ganz oder zum Theil abgeaͤndert werden. 25. 161. 
Equilibristen, umherziehende, Gewerbeschein-Ertheilungen an selbige. 24. 131. 
Erbpächter, (Erbzinspächter), gehören bei den Provinzial-Ständen resp. zum dritten und vierten Stande. 
23. 131, 146. — 24. 63. 70. — deren Wählbarkeit zu selbigen. 23. 133. 148. 24. 65. 72. 
141. 143. — deren Verhältnisse in den zum ehemaligen Königreiche Westphalen, Großherzogthum 
Berg und den französich -hanscatischen Departements gehörigen Landestheilen. 25. 79. sed. 88. sec. 
107. 119. 124. 
Erbpacht-Kontrakte, s. Kontrakte. 
Erbschaftsklagen, gerichtliche, deren Schlichtung zwischen preußischen und großherzoglich Sachsen- 
Weimarschen Unterthanen. 24. 153. 
Erbschaftsstempel, dessen Berechnung und Abführung. 22. 61. 64. seq. 68. 76. — Ermüätigung 
desselben von Pensionen und Renten für Dienstboten und Hausofflziunten. 23. 1. — dürfen uncheliche 
Kinder von dem mutterlichen Nachlasse nicht entrichten. 24. 85. 
Erbunterthänigkeit, s. Leibeigenschaft. 
Erbzins-Kontrakte, s. letzt. 
Erbzinspaͤchter, s. Erbpaͤchter. 
Erfuͤrter Gebiet, diesseitiges, Praͤklusionstermin fuͤr die Verwaltungs-Anspruͤche an dasselbe, aus den 
Seiten der Fremdherrschaft, bis zum 1. November 1813. 25. 235. 
Erhebungs-Rolle der Abgaben, f. Abgaben. 
Erkenntnisse, gerichtliche, Stempelgebrauch zu selbigen. 22. 7 8. seqd. — zu kriegsrechtlichen, dosgl. 22. 79. 
— zu dergleichen gegen Kapitaine und Rittmeister zweiter Klasse. 22. 168. — Sivil-, gegen Milikair- 
personen, deren Vollslreckung durch Exekution. 22. 209 — 212. — Abkommen mit Sach'en= Leimar- 
Eisenach, über deren gegenseitige Vollstreceung. 24. 14. seq. — deren Abfassung in Pestfukrzettei- 
Kontraventionssachen. 25. 7. — (. auch Revisions-Erbenntnisse. 
Ermeland, Diszese, Erhebung einer Kathedralsteuer in selbiger, zur Verstärkung des Baufonds der 
Domkirche zu Frauenburg. 25. 225. 
Erpressungen, welche mit lebensgefährlicher Drohung bewirkt worden, deren Bestrafung mit drei = bis 
sechsjähriger Zuchthausstrafe. 25. 136. 
Erziehungsgeloer , für Waisen chemaliger Staatsdiener, sind von Beiträgen zu den Gemeindelasten befreit. 
22. 186. 
Cstasetten, Abtrag der Rheinischen Posthalter von dem Verdienste derselben. 24. 140. 
Elappen-Konventionen, (. Durchmarsch-2c. Konvention. 
Erekution, deren Vollstreckung durch Verkauf ausstehender Forderungen und Kurs habender Schuldpapiere. 
22. 178. aeq. — deren Vollstreckung bei Subhastationen in den Rheinprovinzen. 27. 1 0. 12d. 
— gegen Militairpersonen aus Zivil-Erkenntnissen. 22. 209 — 212. — desgleichen gegen Militair- 
personen in Kommunal-Polizei= und Steucr-Sachen. 23. 18. 
Exekutions-Gebühren, bel den Verwaltungsbehrden, rücksichtlich der elben verbleibt es cinnmeilen bei 
den jeden Orts bestehenden Vorchhriften. 25. 134. 4 
Orfra=
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.