Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1828. (19)

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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

No.  11.

 

[No.  1148.)  Allerhöchste  Kabineksorder  vom  10ten  Mai  1828.,  die  Beseltigung  der
wucherischen  Agiotage  mit  den  Brabanter  Kronenthalern  in  den  westlichen
Provinzen  bekreffend.

J#  Beseitigung  der  wucherischen  Agiotage  mit  den  Brabanter  Kronenthalern,
welche  nach  dem  Berichte  des  Staatsministeriums,  vom  26sten  v.  M.,  mit
besonderer  Bedrückung  der  ä#rmerern  Volksklasse,  namentlich  der  Fabrikarbeiter,
in  den  westlichen  Provinzen  fortdauert,  ungeachtet  nach  Meiner  Order  vom
25sten  November  1826.  zur  Annahme  Niemand  verpflichtet  ist,  will  Ich  angetragenermaßen
  hierdurch  festsetzen:

1)  daß  als  eine  Ausnahme  von  der  Bestimmung  Meiner  Order  vom  2östen

Oktober  1821.,  die  Brabanter  Kronenthaler  in  den  westlichen  Provinzen
bei  Zahlungen  an  öffentliche  Kassen  und  zwar:

der  ganze  zu  1  Rehlr.  15  Sgr.  2  Pf.
halbe  44  .  ...  —  22  4
vierte4444  —  11  1

angenommen  werden  sollen,  jedoch  mit  der  Bestimmung,  daß  sie  von  den
Kassen  nicht  wieder  auszugeben,  sondern  an  die  Münze  abzuliefern  sind;

2)  daß  sie  bei  allen  Zahlungen,  die  nicht  im  größern  kaufmännischen  Verkehr
geleistet  werden,  nicht  höher  als  zu  den  vorbestimmten  Sätzen  ausgegeben
werden  dürfen,  und  daß  derjenige,  welcher  sie  zu  einem  höhern  Kurse
ausgiebt,  mit  einer  Strafe  von  Fünf  Silbergroschen  für  jeden  ausgegebenen
  Kronenthaler  belegt  werden  soll.

Jahrgang  1828.  —  (To.  1148.)  O  Das

(Ausgegeben  zu  Berlin  den  10ten  Juni  1828.)