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6.  6.  Wer  sich  nach  den  im  §.  4.  und  5.  bestimmten  Fristen  eines  Wagens
oder  Schlittens  bedient,  der  die  #m  F.  1.  und  2.  bestimmte  Einrichtung  nicht  hat,
soll  durch  die  Polizei=  und  Wegebeamten,  so  wie  durch  die  Gendarmerie,  angehalten,
  zur  nächsten  Ortsgerichtsbarkeit  gebracht  und  in  eine  Geldstrafe  von  einem
bis  fünf  Thalern  für  den  ersten,  und  von  zwei  bis  zehn  Thalern  für  den  zweiten  und
die  folgenden  Kontraventionsfälle  genommen  werden.  Diese  Strafe,  welche  in
die  Armenkasse  des  Orts  flietzt,  wo  die  Kontravention  entdeckt  und  bestraft  wird,
trifft  den  Eigenthümer  des  Wagens  oder  Schlittens,  soll  jedoch  von  dem  Reisenden,
mit  Vorbehalt  seines  Regresses  an  den  Eigenthümer,  erlegt  werden.

Für  eine  und  dieselbe  Reise  bis  zum  Bestimmungsorte  soll  nur  einmal  Strafe
statt  finden,  und  der  Reisende  über  deren  Erlegung  mit  einer  Bescheinigung  versehen
  werden.

.  7.  Von  diesen  Vorschriften  sind  allein  ausgenommen:

a)sämmtliches  Militairfuhrwerk,  jedoch  nicht  dasjenige,  welches  Privat-Eigenthum
  einzelner  Militairs  ist;

b)  fremde  Reisende,  oder  Reisende  aus  solchen  Provinzen  des  Preußischen  Staaks,
in  welchen  keine  oder  eine  andere  allgemeine  Einrichtung  der  Wagen  und
Schlitten  vorgeschrieben  ist.

§#.  S.  Die  Postbehörden  sollen  nach  den  im  F.  4.  und  5.  beslimmten  Fristen
keinem  Reisenden  aus  der  Provinz  Posen  Posipferde  vor  Wagen  und  Schlitten
geben,  welche  die  vorgeschriebene  Einrichtung  nicht  haben.

§.  9.  Alle  diejenigen,  welchen  die  Anlegung  und  Unterhaltung  der  Wege
obliegt,  sind  verpflichtet,  solche,  wo  es  nöthig  ist,  binnen  einem  Jahre  nach-Publikation
  gegenwärtiger  Verordnung  in  soweit  zu  verbreitern,  als  es  die  Ausführung
  dieser  Vorschriften  erfordert.  Die  Behörden  sollen  Aufsicht  darüber
führen,  daß  dieser  Bestimmung  genügt  werde,  und  wenn  dies  nach  Verlauf  eines
Jahres  nicht  geschehen  seyn  sollte,  die  Verbreiterung  auf  Kosten  der  Verpflichteten
bewirken  lassen.

§.  10.  Wir  befehlen  allen  Polizei=  und  Gerichksbehörden,  sich  nach  dieser
Verordnung,  welche  sogleich  und  außerdem  dreimal  während  des  sechsjährigen,  so
wie  noch  einmal  vor  Ablauf  des  zwölfjährigen  Zeitraums,  durch  die  Intelligenzund
  Amtsblätter  bekannt  gemacht  werden  soll,  gebührend  zu  achten.

Urkundlich  unter  Unserer  Allerhöchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
  Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin,  den  21sten  August  1830.

(I.  S.)  Friedrich  Wilhelm.
Frh.  v.  Altenstein.  v.  Schuckmann.  Graf  v.  Lottum.
Graf  v.  Bernstorff.  Maassen.