x Fuͤnftes Sachregister. 1826. bis 1830.
Deposital-Ordnung, Erlaͤuterung des F. 328. f. f. Tit. II. derselben, wegen Benutzung der in einzelnen
gerichtlichen Depositalmassen befindlichen Pfandbriefe zu Darlehnen. 29. 47.
Deposital-Rechnungen, gerichtliche und vormundschaftliche, bei deren Abnahme bedarf es der Zuziehung
eines fiskalischen Bedi ten als Vertreters des Privat-Interesse's nicht mehr. 29. 119.
Depositen-Gelder, gerichtliche und vormundschaftliche, zur ehemaligen königl. westphclischen Amortiso-
tionskasse und zum Staatsschatze eingezahlt, in wie weit preußischer Seits deren Reklamation anerkaunt
wird. 27. 15. 19. — deren Tilgung aus den dazu überwiesenen Fonds. 27. 128.
Deputationen, gerichtliche, für Handels-Angelegenheiten, s. Handelsgerichtr.
Deserteure, Vollziehung der Vermögens-Beschlagnahme gegen selbige, auch in denjenigen Provinzen, wo#
das Algemeine Kandrecht keine Gesetzrraft hat. 26. 41. — f(. auch Kartel-Konvemionen.
Diäten für P andtags-Abgeordnete, s. Landtags-Abgeordnete, Provinzial--
Diebsiahle, von Soldaten des esseseioen Dienststandes an Sachen eines Kammeraden begangen, deren Br-
strafung in Anwendung des 44ten Kriegs-Artikels. 29. 126.
Dienst-Abschiede, s. Dienst-Entlassung und Justiz-Subalternen-Beamte.
Dienste, s. Naturaldienste, Spann= und Handdienste.
Dienstentlassung, der Beamten im Disziplinanwege, wenn sie die Amtsverschwiegenheit verletzen. 26.10.—
unfreiwillige, der bei der Militairoerwaltung angestellten Beamten, Verfahren rücksichtlich derselben. 26.
85 —87. — der auf Kündigung in Kommunaldiensten angestellten Militairpersonen, Verfahren bei sel-
biger. 29. 41. — deögl. gegen Gerichtsschreiber und Gerichtsvollzieher in den Rheinprovinzen. 26. 71.
— s. auch Amts-Suspension.
Dienstprddikate, verabschiedeter Militairpersonen und Civilbeameen, Erkennung auf deren WVerkust bel
Vergehen, welche früher Dienstentsetzung zur Folge gehabt haben würden. 30. 2.
Direkroren, Oekonomie-, großer Institute, Genehmigungs-Ertheilung zu deren Anstellung von Seiten
der Ober-Präsidenten. 26. 4
Dislokationen der Truppen, s. Truppen-Dislokationen.
Distrikts= Kommissionen, zu allgemeinen Ermittelungen und Festsetzungen bei Ablösungen in den ehemals
königl. westphälischen, bergischen und französischen Landestheilen, deren Wahl und Bestäeigung. 29. 96.
91. — bilden zugleich die früher angeordneten Kreisvermittelungs-Behörden und sind den General-Kom-
missionen untergeordnet; ebendaselbst.
Disziplinar-Verfahren gegen Regierungsbeamte, wegen Dienstvergehen, Verschwendung, leichtsinniger
Verschuldung 2c. 26. 2. 10.
Domainen, Regierungs-Abtheilung für deren Verwaltung und Ressort derselben. 26. 7. — landeöherr
liche, zu welchen auch die denselben einverleibten Güter der aufgehobenen Klöster und geistlichen Stiftunge
gehs##ren, sind den Staaksgl#ubigern als Spezial-Garantie zugesagt, und die Revenchen von selbigen sind
zur regelmäßigen Verzinsung und Tilgung der Staatsschulden bestimnt. 26. 57. — bei Anwendung des
fiskalischen Exekutionsrechts koͤnnen rücksichtlich derselben, in Stelle der Sequestrationen, Berpachtungen
und Wiederverpachtungen eintreten. 26. 12. — Wahrnehmung deren Gerechtsame bei bäauerlichen Regn-
lirungen und Separationen durch die Regierungen. 26. 10.f. — in den preußischen Ländereheilen des vor-
maligen Königreichs Westphalen, Regulirung der vor der Organisation des letzteren auf selbigen gehafteten
Schulden. 27. 14. 19. — Uebernahme der letzteren auf den Provinzial-Staaksschulden-Etat. 27. 128.
Domainen-Grundstücke, in den neu oder wieder erworbenen Provinzen, die über selbige vor der Betannt-
machung des Gesetzes vom Iten Marz 1819. erlassenen Allerhöchstei Verfügungen sind unter den Be-
stimmungen dieses Gesetzes und des in jenen Provinzen etwa schon eingeführten Allgemeinen Landrechts
nicht begriffen. 27. 20.
Domaien· J Jagden „hohe, niedere und mittlere, Befugniß der Regierungen, deren Abloͤsung zu gestat-
Domainen= Hadbreefe b deren kheilwelse Einziehung gegen die um 6 Mill. Thaler vermehrten Kassen-An-
weisungen. 27. 33. — verlorene oder vemichtete, Verfahren bei deren gerichtlichem Aufgebote. 28. 62.
Dresch-
