Fünftes Sachregistrr. 1826. bis 1830.
. ung publlzirk worden ist,, Gältigkeit haben. 30. 116. — in Berlin, dle Gerichtsbarkeit über selige
geht auf das dortige Stadtgericht über. 29. 24.
sti-Behörden, Verfahren bel Anstellung der Subalternen-Beamten derselben. 28. 6. — 6. auch Ge-
richte und Justiz-Subalternen-Beamte.
Justiz= Kommissarien, Julägigkeit des Arrestschlages auf deren Diensteinkünfee. 26. 55.
Jusliz= Subalternen-Beamte, Verfahren bei deren Anstellung. W. 6. — dabei ist auf die vom Jusiiz-
Minister besonders designirten und empfohlenen Subjekee vorzöglich Räcksscht zu nehmen. 28. 6. — Be-
willigung von Gehalkserhshungen für selbige, Amts-Suspension und Dienst-Entlassung derselben. 28.
* 6. 7. — Ausfertigung der Bestallungen und Abschiede für selbige. 28. 7. — mit deren Dienststellen
dürfen ohne höhere Genehmigung keine Veränderungen vorgenommen werden. 28. 7.
Justiz-Unterbehörden, denselben Aufträge zu machen, und sie zu deren Befolgung anzuhalten, sind die
Regierungen in einzelnen Angelegenheiten ihres Ressorts befugt. 26. 11.
Imttiz-Verwaltung, im Grogherhogehum Posen, letzteres.
K.
Kalenderwesen, dessen Bearbellung gehsrt zum Ressort der Regierungs-Abtheilung für die indirekten
Steuern. 26. 8.
Kulthrurre, deren Anlegung und Benutzung innerhalb der Festungs-Rayons. 28. 125.
Kammergericht, in den zu dessen Departement gehörigen Sachen erkennt der Instruktions-Senat deslel-
ben in der Appellations-Instanz und der Ober-Appellations-Senat in der Revisions-Instanz. 26. 53.
— letzterer entscheidet auch in Revisorio, wenn die Verhandlung der ersten Instanz beim Oberlandes=
gerichte zu Frankfurt staktgehabt hat; ebendaf.
PFasennen — Auseinandersetzung mit dem Großherzogthum Weimar-Eisenach,
lucksichtlich derselben in Beziehung auf die ehemals Königl. sächsischen Gebictstheile. 26. Anhang.
S. 5. — wegen künftiger Behandlung und Verwaltung dieser Schulden; ebendas. S. 9. 10.
E— . Plätze, esiimmung einer angemessenen Gebühr für Benutzung derselben auf längere
Jeit als einen Monat. 30. 11
Kanal-Geflle, zeitherige auf # Finow= und auf dem Friedrich-Wilhelms-Kanal fallen sork, und
in deren Stelle tritt ein tarifmäßiges Schiffsgefäßgeld. 28. 107 — 110. — desgl. rücksichtlich des
Ruppiner und Templiner Kanals. 30. 117. — deren Erhebung vom Fläapholze bei den Biclawer,
Gromader und Bromberger Kanal-Schleusen. 26. 107.
Kandidaten, evangelisch- geistliche, deren Prüfung und Ordimation durch die Konssftorien. 26. 5.
Kanzlisten, bei den Regierungen, f. Regierungs-Kanzlisten.
Kartel-Konvention, mit Frankreich, vom 25sten Juli 1828. — 28. 111 — 118. — mit den
Niederlanden, vom 1 ##en Juni 1818., deren Verlängrrung. 28. 88. — mit Rußland und Polen,
über die gleichmäßige Behanolung gegenseitiger Dehttcuro o Nuitairpflchtiger „fluͤchtiger Verbrechet und
Ausgewiesener, vom . Maͤrz 1830. — 30. 85 —
Kassen- Angelegenheiten, deren Bearbeitung bei den lnsn#n 26. 8.
Kassen-Anweisungen, deren Vermehrung um 6 Milionen Thaler gegen Einziehung eines gleichen Betrages
außer Kours zu setzender Staotsschuldscheine oder Domainen-Pfandbriefe. 27. 33. — Berechnumg der
Zwangemtote in sfelblgen nach einzelnen Zahlungs-Terminen, auch rücksichtlich der Rückstände und Prä-
numerationen. 26. 52. — Herabsetzung den Straf-Agio bei unterlassener Zahlung in selbigen, von
2 sur. auf 1 sgr. fuͤt den Thalert. 27. 106. — falsche over verfälschte, Bestrafung der wissentüchen
Verausgabung derfelben. 30. 21.— Untersuchungen in den Rheinprovinzen wegen derselben ohne sfenk-
biches Verfahren. 30. 63. »
Kassen-
