Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1830. (21)

Fuͤnftes Sachregister. 1826. bis 1830. xLv 
unrichtige Waaren-Deklarationen. 29. 95. — für Stempcl-Kontraventionen bei Wechseln. 30. 9. 10. 
— für Uebertretungen der in der Verordnung über die polizeilichen Verhältnisse des Leinengewerbes in 
Schlesten enthaltenen Vorschriften. 27. 88. 89. f.f. — für Ucbertretungen der Königsberger, Danu- 
ziger und Elbinger Börsen-Ordnungen. 27. 130. — 30. 44. f. f. — 30. 77. f.f. — für die Ueber- 
tretungen der Verordnungen wegen Einführung gleicher Wagengeleise; #. letztere. — für verabschicdete 
Militairpersonen und Civilbeamten wegen Vergehen, deren Ausdchnung auf den Verlust von Titeln und 
sonstigen Diensiprädikaten. 30. 2. — deögl. bei beurlaubten Landwehr-Offizieren auf den Verlust der Offi= 
zier-Charge. 30. 80. — für Soldaten wegen Diebstähle an Sachen ihrer Kameraden. 29. 126. — 
des falschen Eide, treffen auch Mennonitcn, wenn sie die statt des Eides mittelst Handschlages abzu- 
gebende Versicherung mißbrauchen. 27. 28. — . auch Forfistrafen, Geldstrafen. 
Strasgesetzbuch, franzssisches, Amwendung der, Artikel. 40 1. desselben bestimmten Strafen auf die 
Verfälschung versiegelter und mit Etiquetten versehenen Geldbeutel, Geldpakete und Geldrollen. 
26 2 
Strafrecht, der Patrimonial-Gerichtsherren, ohne Juziehung ihrer Gerlchtshalter, bei geringeren Poli- 
zei-Vergchungen und Verbrechen. 27. 26. 
Straßen-Blastergeld, s. Steinpftastergeld-Tarif. 
Strom-Bauten, über die Grenzen eines Regierungsbezirks hinaus, dazu ressortiren die Vorsthläge von 
dem Ober-Prästdenten. 26. 2. 
Syubalternen-Beamte, (. Regierungs-Subalternen und Justiz-Subalternen-Beamte. 
Subhastationen, gerichtliche, bepfandbriefter Güter, deren Einleitung auf Antrag der Kredit-Dircktio- 
nen, ohne vorgängiges Erkenntniß. 29. 22. — f. übrigens Güter, Grundstücke. 
Suhl, Stadt, f. Schleusingen, Kreis. 
Superintendenten, deren Anstellung und Einführung. 26. 6. 
Suspension ab oflicio, (. Amto-Suspenston. 
T. 
Taback, inländischer, Entrichtung der Steuer von selbigem nach der Größe der alljährlich mit selbigem 
bepflanzten Grundfläche, in vier Abstufungen (Klassen), zufolge der allerhöchsten Kabincts-Ordre 
vom 29 ten März 1828. — 28. 39. — die früheren über die Versteuerung desselben und über die 
Erhebungs-Kontrolen gegebenen Bestimmungen sind aufgehoben. 28. 39. 
Tapiauer Baumgeld, dessen Aufhebung. 28. 41. — desgl. des dortigen Jolls von Gemüfekäh= 
nen; ebendafs. 
Tarifs, für die Erhebung von Chausscegeldern, Fährgeldern, Stein-Pflastergeld 2c., s. diese. 
Taxatoren, vereidete, deren Anstellung bei öffentlichen, ftlädtischen Pfand-Leihanstalten. 26. 81. 
Templiner Kanal, (. Kanalgefülle. 
Testamente, (letztwillige Verordnungen), Kompetenz der Gerichtoämter rückschtlich derselben. 27. 101. 
Thaler, soll im Handel und Verkehr, bei öffentlichen Verhandlungen 2c., nicht anders als zu 30 Silbergro= 
schen berechnet werden. 26. 116. — 30. 3. 22. — fH. auch: Kronenthaler. 
Theatralische Vorstellungen, zu selbigen ertheilen die Ober-Präsidenten die Konzessionen. 26. 4. 
Titel, verabschiedeter Militairpersonen und Clvilbeamten, Erkennung auf deren Verlust bei Vergehen, 
welche früher deren Dienstentsetzung zur Folge gehabt haben würde. 30. 2. — kaufmüännischer Mit- 
glieder bei Handelsgerichten, können solche auch nach ihrer Ausscheidung fortführen. 30. 110. 
Titulus possessionis, (. Besitztitel. 
Todeserklärungen, der aus den Kriegen von 1806. bis 1815. nicht zurückgekehrten Personen, abge- 
kürztes Verfahren rücksichtlich derselben. 28. 93. — durch selbige erhalten in den Rheinprovinzen 
die Ehefrauen das Recht, die Treimung der Ehe durch den Beamten des Civilstandes aussprechen zu 
lassen. 28. 94. 
Torf, s. Brenumaterialien. 
Trans-
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.