Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1830. (21)

xxvi  Fünftes  Sachregister.  13820.  bis  1830.

Transportkosten,  deren  gegenseitige  Erstattung  nach  der  mit  Rußland  und  Polen  abgeschlossenen  Kartel-Konvention.
  30.  98.  103.—  desgl.  bei  Auslieferung  von  Verbrechern  nach  dem  mit  Nassau  getroffenen
Abkommen.  28.  43.

Triebel,  Herrschaft  in  der  Niederlausitz,  f.  Lausitz.

Truppen-Dislokationen,  Ressort  der  Ober-Präsidenten  bei  selbigen.  26.  2.

u.

Umschlags-Termin,  in  Neu-Vorpommern,  s.  Pommern.

Union,  durch  den  Beitritt  zu  selbiger  sollen  die  evangelischen  Gemeinden,  die  Kirchen=  oder  Schul-Stellen,
  in  ihren  durch  Stiftungen,  Schenkungen  oder  sonst  erworbenen  Rechten  gegen  einander  nicht
beeinträchtigt  werden.  30.  64.

Universität  Wittenberg  und  deren  Stipendien-Stiftungen,  finanzielle  Auseinandersetzung  rücksichtllch
derselben  mit  Sachsen-Weimar-Eisenach.  26.  (Anhang)  S.  19.

Unstrut,  Tarif  für  die  Erhebung  der  Schleusengefälle  auf  selbiger.  27.  9.  —  11.

Unterbediente,  in  städtischen  und  Kommunal-Diensten,  Verfahren  rücksichtlich  der  als  solche  auf  Kündigung
  angenommenen  und  wieber  entlassenen  Militair-Invaliden.  29.  41.  —  auch  Invaliden.

Untcrofüizire,  civilgerichtliche  Vorladungen  derselben,  s.  Vorladungen;  such  Militairpersonen.

Unterrichts-Angelegenheiten,  Ressort  der  Provinzial-Schulkollegien  in  selbigen.  26.  5.  6.

Unterrichts-Anstalten,  sfinanzielle  Auseinandersetzung  rücksichtlich  derselben  mit  Sachsen-Weimar-Eisenach
in  Beziehung  auf  die  ehemals  königl.  sächsischen  Gebietstheile.  26.  (Anhang)  S.  19.  —  (.  übrigens
Gyomnasien,  Schulen,  Schullehrer  ꝛc.

Untersuchungen,  deren  Anordnung  gegen  pflichtwidrige  und  unsittliche  Beamten.  26.  2.  10.  —  gegen
Subalternen-Beamte  der  Justizbehörden,  rücksichtlich  derselben  bleibt  es  bei  dem  bisherigen  Verfahren.
28.  6.  —  gegen  Militair-Beamte  bei  Amts-Suspensionen  und  unfreiwilligen  Dienstentlassungen.
26  86.  —  geringerer  Polizei-Vergehungen  und  Verbrechen,  Befugniß  der  Patrimonial-Gerichtsherren
zur  Führung  derselben.  27.  20.  —  s.  auch  Kriminal-Untersuchungen.

Unterstätzungen,  für  Wietwen  und  Waisen  ehemaliger  öffentlicher  Beamten  und  Diener,  sind  von  Beitráägen
  zu  den  Gemeindelasten  befreit.  29.  9.

Urkunden,  deren  Auastellung  und  Ausfertigung  von  Seiten  der  Regicrungen.  26.  9.  —  deren  Bestätigung
  in  bänerlichen  Regulirungen,  Separationen,  Auseinandersetzungen  2c.  26.  10.  11.

Urlaubs  -Bewilligungen,  deren  Ertheilung  für  die  Regierungs-Mitglicder  resp.  durch  die  Regierungs-Prüsidenten
  und  Ober-Präsidenten.  26.  4.

V.

Basallen-Konvente,  der  Landschaften  Sorau  und  Triebel  in  der  Niederlausitz;  f.  Lausitz.

Verbrechen,  Polizei-,  geringere,  knnen  von  den  Patrimonial-Gerichteherren  persänlich  und  ohne  Zuzichung
ihrer  Gerichtshalter  untersucht  und  bestraft  werden.  27.  20.  —  die  Bestimmungen  des  Allg.  2.  R.  Th.  II.
Tit.  17.  F.  73.  und  f.  f.  sind  daher  auf  jene  S#.  01.  und  62.  I.  c.  bezeichuete  Straffälle  nicht  zu
bezieh  en.  27.  26.

Verbrecher,  flüchtige,  Behandlung  und  Auslieferung  derselben  nach  der  mit  Rußland  und  Polen  bestehenden
  Kartel-Konvention.  30.  87.  97.  f.f.  —  Kostenaufbringung  für  selbige  bei  Auslieferungen  gegen
Na  issan.  28.  43.  f.

Verfaͤlschungen,  von  Geldbeuteln,  Papieren,  oͤffentlichen  geldwerthen,  rc.,  .  diese.

Verfugungen,  inländische  gerichtliche,  Empfangobescheinigungen  uber  deren  Insinuation  i
25.  J.  —  s.  auch  Regierungs-Verfügungen.

Verhaftung,  persänliche,  s.  Personal-Arrest.